SessionNet | TOP Ö 2: Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Gebäudemanagements Landau

Sitzung: 14.09.2023 Werksausschuss GML

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 820/364/2023

23.09.05 WP GML2023

Beschlussvorschlag:

a a) Der Stadtrat beschließt den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Gebäudemanagement Landau“ für das Jahr 2023 mit den Betriebszweigen Gebäudebestand, Wohnhausbesitz, IT Abteilung und den nachfolgenden Zahlen:

Erfolgsplan:

Erträge 22.863.270,00 EURO

Aufwendungen 22.863.270,00 EURO

Differenz 0,00 EURO

Vermögensplan:

Einnahmen 27.821.500,00 EURO

Ausgaben 27.821.500,00 EURO

Der Gesamtbetrag der Kredite 2023 wird

festgesetzt auf 16.390.000,00 EURO.

Der Gesamtbetrag der Kredite zur

Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

wird festgesetzt auf 5.000.000,00 EURO.

b) Der im Rahmen der Finanzplanungsjahre 2024 bis 2026 vorgesehene Bedarf an Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

Wirtschaftsjahr 2024 21.034.558,00 EURO

Wirtschaftsjahr 2025 6.870.000,00 EURO

Für die Summe der Verpflichtungsermächtigungen müssen voraussichtlich Investitionskredite in folgender Höhe aufgenommen werden

Wirtschaftsjahr 2024: 18.875.884,00 EURO

Wirtschaftsjahr 2025 769.690,00 EURO

Die Maßnahmen der Finanzplanung stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen der aufsichtsbehördlich genehmigten Gesamtkreditermächtigung für die Stadt Landau in der Pfalz.

c) Der Stadtrat beschließt die Stellenübersicht für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Landau

Dem Werksausschuss lag die Sitzungsvorlage des Gebäudemanagements vom 5. September 2023, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage und übergab das Wort an Herrn Hirth, der in das Thema einführte.

Herr Hirth erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation, die diesem Teilprotokoll beigefügt ist, den Nachtragswirtschaftsplan des Gebäudemanagements.

Er ging dabei auch auf das kommende Wirtschaftsjahr 2024 ein und erläuterte kurz den Zusammenhang zu den geplanten Projekten.

Herr Eggers stellte die Frage, wie sich die 11 % Unterhaltsmaßnahmen zusammensetzen, die in der Präsentation gezeigt werden.

Herr Hirth teilte mit, dass es sich bei den Angaben für den Unterhalt um einen normalen Ansatz handelt. Ziel ist es, die Unterhaltskosten zukünftig zu erhöhen, damit im Umkehrschluss weniger Investitionen eingegangen werden müssen.

Herr Scheid bezog sich auf den eingestellten Betrag für die Errichtung einer Leichtbauhalle für geflüchtete Menschen. Er stellte die Frage, ob von der in der Vergangenheit vorgesehenen Holzständerbauweise nun abgesehen werden soll. Er halte die Errichtung einer Unterkunft in Holzständerbauweise auch im Blick auf die Zukunft für die bessere Lösung.

Herr Hirth teilte mit, dass derzeit parallel an verschiedenen Lösungen gearbeitet wird, um im Bedarfsfall auf alle eingehenden Situationen adäquat reagieren zu können. Die Daseinsvorsorge geflüchteter Menschen sei ein wichtiger Baustein, an dem momentan mehrgleisig gearbeitet wird.

Der Vorsitzende ergänzte, dass die Bauweise einer Unterkunft stark von der Vorlaufzeit abhängig ist. Wenn die Stadt Landau schnell reagieren müsse, dann käme die Errichtung einer Leichtbauhalle in Betracht. Ist der Zeitraum größer, so wird eine Unterkunft mit Holzständerbauweise bevorzugt.

Aufgrund fehlender Wortmeldungen aus dem Gremium leitete der Vorsitzende die Abstimmung ein.

Der Werksausschuss empfiehlt einstimmig:

a) Der Stadtrat beschließt den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Gebäudemanagement Landau“ für das Jahr 2023 mit den Betriebszweigen Gebäudebestand, Wohnhausbesitz, IT Abteilung und den nachfolgenden Zahlen: