Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

TOP 2

 

Der Vorsitzende stellte die Überlegungen der Verwaltung zu den personellen und organisatorischen Rahmenbedingungen anhand der Sitzungsvorlage des Sozialamtes vom 30. März 2011 vor. Er verwies dabei auch auf die Eckpunkte des Rundschreibens des Deutschen Städtetages vom 1. April 2011, in dem einige komplexe Umsetzungsfragen angesprochen würden.

 

Auf Nachfrage von Frau Michel betonte der Vorsitzende die Bemühungen der Verwaltung im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit, den potentiellen Antragstellern die Möglichkeiten des Bildungs- und Teilhabepaketes näher zu bringen.

 

Frau Michel sprach außerdem die Rolle der Terrine im Hinblick auf die bisherigen Absprachen mit dem Jugendamt zum Mittagessen für bedürftige Kinder an.

 

Der Vorsitzende erläuterte den „Rückzug“ der Terrine angesichts des bürokratischen Aufwandes, der mit dem Bildungs- und Teilhabepaket verbunden sei. Darüber hinaus bestehe jetzt ein gesetzlicher Anspruch, der mit den vereinfachten Regelungen im Rahmen des Sozialfonds des Landes nicht zu vergleichen sei.

 

 

Der Sozialausschuss nahm abschließend die Empfehlungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.