Sitzung: 03.09.2024 Ortsbeirat Arzheim
Ortsvorsteher Michael Richter bat den Ortsbeirat um dessen Abstimmung, zwei stellvertretende Ortsvorsteher zu wählen.
Anschließend erfolgte die Abstimmung.
Die Abstimmung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig für die Wahl von zwei stellvertretenden Ortsvorstehern.
Daraufhin bat der Oberbürgermeister um Vorschläge für das Amt des 1. stellvertretenden Ortsvorstehers.
Aus dem Ortsbeirat wurde als 1. stellvertretender Ortsvorsteher Max Kufner vorgeschlagen.
Ortsbeiratsmitglied Michael Fliehmann fragte nach, ob die Wahl auch offen erfolgen könne, was der Oberbürgermeister verneinte.
Die Wahl müsse geheim stattfinden.
In geheimer Wahl wählte der Ortsbeirat durch Stimmzettel im weiteren Verlauf den 1. stellvertretenden Ortsvorsteher.
Der Oberbürgermeister verlas nach Beendigung des Wahlganges einzeln die auf den Stimmzetteln abgegebenen Stimmen.
Er stellte anschließend fest, dass Herr Max Kufner mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt sei.
Auf die Frage von Oberbürgermeister Dr. Geißler, ob er die Wahl annehme, antwortete Max Kufner mit „Ja“.
Der Oberbürgermeister verlas die Ernennungsurkunde von Herrn Max Kufner und ernannte ihn per Handschlag unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum ersten stellvertretenden Ortsvorsteher des Stadtteils Arzheim.
Dann wurde Herr Kufner vereidigt und in sein Amt eingeführt.
Im Anschluss bat der Oberbürgermeister um Vorschläge für das Amt des 2. stellvertretenden Ortsvorstehers.
Während aus dem Ortsbeirat Herr Alexander Hieb vorgeschlagen wurde, traf das Ortsbeiratsmitglied Frau Linda Kirchmer ein.
In geheimer Wahl wählte der Ortsbeirat durch Stimmzettel im weiteren Verlauf den 2. stellvertretenden Ortsvorsteher.
In der Zwischenzeit wies der Oberbürgermeister Frau Linda Kirchmer auf ihre Rechte (§30 Abs. 1 GemO) und Pflichten (§§ 20, 21, 22 GemO) hin und verpflichtete sie anschließend per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (§30 Abs. 2 GemO) als Ortseiratsmitglied.
Nach Beendigung des Wahlgangs verlas der Oberbürgermeister daraufhin einzeln die auf den Stimmzetteln abgegebenen Stimmen.
Er stellte anschließend fest, dass Herr Alexander Hieb mit 13 Ja-Stimmen einstimmig zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt sei.
Auf die Frage von Oberbürgermeister Dr. Geißler, ob er die Wahl annehme, antwortete Alexander Hieb mit „Ja“.
Der Oberbürgermeister verlas die Ernennungsurkunde von Herrn Alexander Hieb und ernannte ihn per Handschlag unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum zweiten stellvertretenden Ortsvorsteher des Stadtteils Arzheim.
Herr Hieb war bereits aufgrund seiner Tätigkeit als 2. stellvertretender Ortsvorsteher in der vergangenen Legislaturperiode vereidigt.
