Sitzung: 15.12.2009 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: /002/2009
Beschlussvorschlag:
dem Oberbürgermeister zu empfehlen in
der Gesellschafterversammlung,
den Wirtschaftplanes 2010 für die
Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH mit folgenden Ansätzen festzulegen:
1. Erfolgsplan T€ T€
Summe der Erträge
- Betriebserträge 2.948
- Zuwendungen 66
- sonstiger Ertrag 56
- Ergebnisübernahme 14 3.084
Summe der Aufwendungen
- Betriebsaufwand 5.113
- Finanzaufwand 95 5.208
Gesamtergebnis
2010 T€ -2.124
2. Vermögensplan
2010
Summe der Einnahmen 3.001
Summe der Ausgaben 3.001
3. Stellenübersicht
4. Anlagen
zum Wirtschaftsplan (§ 16 II EigVO RHP)
4.1
a) Betriebsmittelkreditermächtigung
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird auf 1.000 T€ festgelegt.
4.1
b) Kreditermächtigung
Entsprechend
Vermögensplan 2010 T€ 2.189 ***
*** rechnerischer Wert, ohne
Dividendenzufluss
4.2 Finanzplan 2011 – 2015
Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage der Stadtholding vom 12. November 2009, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Bürgermeister Hirsch erläuterte als zuständiger Dezernent die Vorlage.
Ratsmitglied Marquardt erklärte, dass die UBFL-Stadtratsfraktion den Wirtschaftsplan ablehne. Grund hierfür seien die 90.000 Euro die für die Außenbeleuchtung der Festhalle eingestellt seien. Man sehe hier eine falsche Prioritätensetzung.
Ratsmitglied Kautzmann entgegnete, dass man stolz sein könne eine Einrichtung wie die Stadtholding zu haben. Der wirtschaftliche Erfolg der Stadtholding ermögliche viele Dinge, die sonst nicht möglich wären.
Ratsmitglied Eisold war der Meinung, dass die Stadtholding genauso ernsthaft und sparsam mit dem Geld umgehen müsse wie die Stadt.
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 41 Ja- und 2 Nein-Stimmen: