Beschlussvorschlag:

 

den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau für das Jahr 2010 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof und Straßenreinigung mit den folgenden Zahlen:

 

Erfolgsplan

Erträge                                                                         15.117.000,-- €

Aufwendungen                                                              14.861.000,-- €

 

Vermögensplan

Einnahmen                                                                                  8.613.000,-- €

Ausgaben                                                                                   8.613.000,-- €

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

ermächtigungen wird festgesetzt

 

für das Jahr 2011 auf                                                       3.200.000,-- €

für das Jahr 2012 auf                                                       1.000.000,-- €

 

Der Gesamtbetrag der Kassenkredite wird

festgesetzt auf                                                                   150.000,-- €

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs vom 2. November 2009, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Bürgermeister Hirsch als zuständiger Dezernent erläuterte die Vorlage. In den Bereichen Straßenreinigung und Abwasserbeseitigung werde es im Jahr 2010 keine Gebührenerhöhung geben.

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 41 Ja- und 2 Nein-Stimmen: