Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.      Dem Neubau der Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Gleisanlagen zwischen „Gewerbepark Am Messegelände“ und „Wohnpark Am Ebenberg“ gemäß dem überarbeiteten Brückenentwurf des Ingenieurbüros Obermeyer Planen und Beraten GmbH und dem Architekten „Fresh Ideas“ (Anlage 1 bis 3) wird vorbehaltlich der abschließenden Zustimmung zur Förderung durch das Land zugestimmt.

2.      Die Projektabteilung Landesgartenschau wird beauftragt, die Maßnahme unter Einhaltung der Kostenobergrenze von 1,7 Mio. € brutto umzusetzen.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes vom 25. August 2011, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Diskutiert worden seien zwei Alternativen. Letztlich habe man sich für den Entwurf der architektonisch interessanteren Holzbrücke entschieden. Der Entwurf konnte unter dem Sparzwang modifiziert und auf 1,24 Millionen Euro reduziert werden.

 

Herr Bernhard ergänzte, dass man die Rampenlänge deutlich reduziert habe. Der modifizierte Entwurf sehe auch nur noch die Tragwerke in Holz vor. Damit könne man die Brücke für 1,2 Millionen Euro bauen.

 

Ratsmitglied Ellinghaus erklärte, dass die Brücke zweifellos gebraucht werde und der Entwurf auch richtig schön sei. Schönheit habe aber ihren Preis und der Preis sei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier zu hoch. Die Brücke wäre auch für die Hälfte der Kosten zu machen, allerdings sicherlich nicht in Holz. Angesichts der finanziellen Lage der Stadt sei dies in dieser Variante eigentlich nicht zu verantworten. Er bitte dringend darum, eine Alternativvariante in einfacher Betonbauweise zu prüfen. Die Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion stimme dieser Sitzungsvorlage nicht zu.

 

Ratsmitglied Marquardt war der Meinung, dass 1,7 Millionen Euro für ein halbes Jahr Landesgartenschau zu viel seien. In der Folge seien auch die Unterhaltskosten für zwei Brückenbauwerke nicht mehr vertretbar. Die UBFL-Stadtratsfraktion lehne die Sitzungsvorlage ab.

 

Herr Bernhard stellte klar, dass eine der vier eingereichten Varianten eine Brücke in Betonfertigbauweise gewesen sei. Die Kosten seien genauso hoch gewesen.


Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 35 Ja- und 5 Nein-Stimmen: