Information Ausstattung Ostbahnstraße

 

Der Vorsitzende informierte über den Sachstadt beim Ausbau der Ostbahnstraße. Er führte weiter aus wie die Ostbahnstraße ausgestattet werden soll. In diesem Zusammenhang verwies auf die Veranstaltungen der Werkstattgruppen, wo die Beteiligten sich einbringen mit bestimmen konnten.

 

Herr Bernhard von der Abteilung Straße konkretisierte die Information, in dem er darstellte dass noch Fahrradständer, Abfallbehälter und Bänke aufgestellt werden müssen und nannte auch deren Standorte bzw. deren Anordnung. Insbesondere wies er darauf hin, dass zusätzliche Fahrradabstellanlagen über die bisher vorgesehen aufgestellt würden. Ratsmitglied Scheid begrüßte das, weil im Bereich des Kaufhofes die neu gepflanzten Bäume als Abstellanlagen missbraucht werden.

 

Der Bauausschuss nahm Kenntnis von diesen Informationen.

 

 

 

Ratsmitglied Scharhag wollte vom Vorsitzenden wissen, ob der „Schmierer“ nicht dingfest gemacht werden kann. Der Vorsitzende antwortete, dass dies Sache der Justiz sei. Sofern städtisches Eigentum betroffen sei, wird unverzüglich Strafantrag gestellt. Mehr könne nicht unternommen werden.

 

 

 

Ratsmitglied Freiermuth wollte wissen, ob der Grunderwerb für den Bau des Radweges in Mörzheim erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Der Vorsitzende informierte, dass man im Rahmen eines Grundstückstauschs mit einer Grundstückseigentümerin das noch fehlende Gelände zur Verfügung steht und somit der Radweg gebaut werden könne. Ratsmitglied Freiermuth wollte weiter wissen wie der Sachstadt Rundsporthalle sei. Herr Götz vom GML informierte, dass die Technische Hochschule Kaiserslautern ein umfassenden Gutachten über die statischen Bauteile erstellte wird. Danach muss man entscheiden, welchen Maßnahmen ergriffen werden.