Sitzung: 12.10.2011 Ortsbeirat Queichheim
Friedhof
Das Angebot über die Erneuerung der Verkabelung der Lautsprecheranlage liegt nun vor. Die Kosten betragen 425,18 €. Der Auftrag wird in den nächsten Tagen erteilt.
Gestattung der Abteilung Straße
Mitgliedern, Gästen und Zuschauern der Flugplatzgemeinschaft e. V. Landau wird das Befahren von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Queichheim während der Straßenbauarbeiten auf der B 38 gestattet. Die Gestattung erlischt mit dem Ende der Bauarbeiten.
Verbindungsweg „Schneiderstraße – Queichanger
Hier wurden Mäharbeiten in Mulcherbreite durchgeführt. Vom Fachamt wurde mitgeteilt, dass die sichere Durchfahrt von Radfahrern und landwirtschaftlichen Fahrzeugen sichergestellt ist. Es wird als nicht notwendig erachtet, den Seitenstreifen in einer umfangreicheren Breite zu pflegen. Der Ortsbeirat sprach sich einstimmig für die Pflege in dem bisherigen Ausmaß aus.
Parkverbot bei Jugendwerk
Der Vorsitzende verlas die Stellungnahme der Ordnungsabteilung vom 22.09.2011. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anordnung von Verkehrszeichen bzw. –beschränkungen von den Kommunen als Auftragsangelegenheit wahrgenommen wird. Die Erfüllung dieser staatlichen Aufgaben obliegt ausschließlich dem Oberbürgermeister. Dies bedeut, dass der Ortsbeirat/ Stadtrat hierfür nicht zuständig ist. Entsprechende Beschlüsse sind rechtswidrig. Mittlerweile fand ein Gespräch mit den Busunternehmen statt. Die Busse parken jetzt weiter von der Ausfahrt entfernt, so dass die Gefahrensituation entschärft werden konnte.
Veranstaltung Kulturkreis
Am Samstag, den 05.11.2011, wird um 20 Uhr ein Mundart-Theaterstück in der „Krone“ aufgeführt.
Seniorennachmittag
Im Ort wurde ein Flyer verteilt, der auf den Seniorennachmittag hinweist, der an jedem ersten Donnerstag im Haus der Vereine stattfindet.