Sitzung: 17.11.2011 Ortsbeirat Arzheim
Folgende Fragen wurden von der FWG-Fraktion gestellt:
Welches Gremium hat das Ranking der notwendigen Straßenausbesserungsarbeiten
festgelegt?
Nach welchen Kriterien werden die Dringlichkeitsstufen vergeben?
An welcher Stelle steht die immer noch desolate Straße zwischen Arzheim und
Godramstein?
Wann wird diese Straße mit einem komplett neuen Belag versehen?
Aus welchen Gründen werden bzw. wurden Straßen mit weniger Schäden, z.B. von
der Kreuzung Scharfenberger Weg/Annweiler Straße bis zur Ranschbachbrücke,
der Instandhaltung der Straße von Arzheim nach Godramstein vorgezogen?
Zu diesen Fragen nahm die Abteilung Straße wie folgt Stellung:
1. Die notwendigen Straßensanierungsarbeiten werden vom Fachamt, hier der Abteilung Straße festgelegt.
2. Die Dringlichkeit wird auf Grund des Aufbaus der Straße und dem Schadensbild festgelegt.
3.
Bei Straßensanierungen, wie sie jetzt auf
verschiedenen Straßen im Stadtgebiet von Landau durchgeführt wurden wird
maximal die oberste Asphaltschicht (Deckschicht) als Verschleißschicht mit
einer Stärke von 4 cm erneuert. Dies geht jedoch nur, wenn der Unterbau der
Straße noch in Ordnung ist und sich die Schäden lediglich auf die Deckschicht
beziehen.
Die Straße zwischen Arzheim und Godramstein verfügt über keinen tragfähigen und
frostsicheren Unterbau. Daher reicht das Aufbringen lediglich einer neuen
Deckschicht von 4 cm hier nicht aus. Nach kurzer Zeit würde diese neue
Asphaltschicht wieder zerstört werden.
Wir reden bei dieser Straße daher nicht von einer Straßensanierung sondern von
einem Straßenausbau. Dieser muss im Gegensatz zu Straßensanierungsmaßnahmen als
Einzelmaßnahme im Investitionshaushalt der Stadt verankert und vom Stadtrat
beschlossen werden. Da es sich hier um eine Kreisstraße handelt würde das Land
einen Anteil von 65 % der Baukosten bezuschussen.
Leider ist es auf Grund der Gesamthaushaltssituation trotz erkannter
Dringlichkeit bisher noch nicht gelungen, die erforderlichen 300.000 € für den
Ausbau der Straße bereit zu stellen. Weiteres werden die anstehenden
Haushaltsberatungen zeigen.
1. stv. Ortsvorsteher Wind merkte hierzu an, dass für Kunst am Obertorplatz 100.000 € bereit ständen.