Folgende Fragen wurden von der FWG-Fraktion gestellt:

 

Welches Gremium hat das Ranking der notwendigen Straßenausbesserungsarbeiten

festgelegt?

 

Nach welchen Kriterien werden die Dringlichkeitsstufen vergeben?

 

An welcher Stelle steht die immer noch desolate Straße zwischen Arzheim und

Godramstein?

 

Wann wird diese Straße mit einem komplett neuen Belag versehen?

 

Aus welchen Gründen werden bzw. wurden Straßen mit weniger Schäden, z.B. von

der Kreuzung Scharfenberger Weg/Annweiler Straße bis zur Ranschbachbrücke,

der Instandhaltung der Straße von Arzheim nach Godramstein vorgezogen?

 

 

Zu diesen Fragen nahm die Abteilung Straße wie folgt Stellung:

 

1.       Die notwendigen Straßensanierungsarbeiten werden vom Fachamt, hier der Abteilung Straße festgelegt.

 

2.       Die Dringlichkeit wird auf Grund des Aufbaus der Straße und dem Schadensbild festgelegt.

 

3.       Bei Straßensanierungen, wie sie jetzt auf verschiedenen Straßen im Stadtgebiet von Landau durchgeführt wurden wird maximal die oberste Asphaltschicht (Deckschicht) als Verschleißschicht mit einer Stärke von 4 cm erneuert. Dies geht jedoch nur, wenn der Unterbau der Straße noch in Ordnung ist und sich die Schäden lediglich auf die Deckschicht beziehen.

Die Straße zwischen Arzheim und Godramstein verfügt über keinen tragfähigen und frostsicheren Unterbau. Daher reicht das Aufbringen lediglich einer neuen Deckschicht von 4 cm hier nicht aus. Nach kurzer Zeit würde diese neue Asphaltschicht wieder zerstört werden.

Wir reden bei dieser Straße daher nicht von einer Straßensanierung sondern von einem Straßenausbau. Dieser muss im Gegensatz zu Straßensanierungsmaßnahmen als Einzelmaßnahme im Investitionshaushalt der Stadt verankert und vom Stadtrat beschlossen werden. Da es sich hier um eine Kreisstraße handelt würde das Land einen Anteil von 65 % der Baukosten bezuschussen.

Leider ist es auf Grund der Gesamthaushaltssituation trotz erkannter Dringlichkeit bisher noch nicht gelungen, die erforderlichen 300.000 € für den Ausbau der Straße bereit zu stellen. Weiteres werden die anstehenden Haushaltsberatungen zeigen.

 

 

1. stv. Ortsvorsteher Wind merkte hierzu an, dass für Kunst am Obertorplatz 100.000 € bereit ständen.