1.                  Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB werden die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen zur Vorentwurfsfassung der 15. Teiländerung „ND 7-Photovoltaikanlage“ des Flächennutzungsplans 2010 der Stadt Landau entsprechend den in der als Anlage 1 beigefügten Synopse vom Mai 2011 niedergelegten Abwägungsvorschläge der Verwaltung abgewogen. Die Synopse ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.                  Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB werden die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Vorentwurfsfassung der 15. Teiländerung „ND 7-Photovoltaikanlage“ des Flächennutzungsplans 2010 der Stadt Landau entsprechend den in der als Anlage 2 beigefügten Synopse vom Mai 2011 niedergelegten Abwägungsvorschlägen der Verwaltung abgewogen. Die Synopse ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

3.                  Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB werden die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 15. Teiländerung „ND 7-Photovoltaikanlage“ des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau entsprechend den in der als Anlage 3 beigefügten Synopse vom 18. November 2011 niedergelegten Abwägungsvorschlägen der Verwaltung abgewogen. Die Synopse ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

4.                  Die 15. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz „ND 7-Photovoltaikanlage“ (Anlage 4) wird in der Fassung vom 18. November 2011 endgültig beschlossen und die Begründung mit Umweltbericht gebilligt (§ 6 BauGB).

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 24. November 2011, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Eisold sah es als ganz sinnvolle Sache an, eine ehemalige Deponie so zu nutzen. Gerade in der Zeit, der Energiewende sei dies der richtige Ansatz. Man sollte auch prüfen, ob es eventuell noch weiteres Gelände gibt für die Errichtung von Solaranlagen. Die SPD-Stadtratsfraktion stimme der Sitzungsvorlage zu.

Der Stadtrat beschloss einstimmig: