Der in der Anlage 2 zu dieser Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf einer Veränderungssperre wird als Satzung beschlossen.

Ratsmitglied Prokop erklärte, dass bei ihm nach § 22 Gemeindeordnung Ausschließungsgründe vorliegen und er daher befangen sei. Er begab sich in den Zuhörerbereich und nahm an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 4. Januar 2012, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 33 Ja,- und 6 Nein-Stimmen: