a) den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Entwurf für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Gebäudemanagement Landau“ für das Jahr 2012 mit den Betriebszweigen Gebäudebestand und Wohnhausbesitz mit folgenden Zahlen:

 

Erfolgsplan:

Erträge                                                                                    12.375.340,00 EURO

Aufwendungen                                                                        12.888.890,00 EURO

Differenz:                                              - 513.550,00 EURO

 

Vermögensplan:

Einnahmen                                                                              7.346.600,00 EURO

Ausgaben                                                                                7.346.600,00 EURO

 

Der Gesamtbetrag der Kredite 2012 wird festgesetzt auf    2.280.493,00 EURO.

 

Der Gesamtbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) wird festgesetzt auf

                                                                                                            3.000.000,00 EURO.

 

b) Im Rahmen des Finanzplanungszeitraumes 2013 bis 2015 wird der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 2013 festgesetzt auf:                          120.000,00 EURO

 

Für die Summe der Verpflichtungsermächtigungen müssen in den künftigen Wirtschaftsjahren voraussichtlich keine Investitionskredite aufgenommen werden.

 

Die Maßnahmen der Finanzplanung stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen der aufsichtsbehördlich genehmigten Gesamtkreditermächtigung der Stadt Landau.

 

C) Weiterhin beschließt der Stadtrat die Gesamtstellenübersicht für das Gebäudemanagement Landau.

 

 

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zusammen mit Tagesordnungspunkt 8 beraten. Auf die dortige Protokollierung wird verwiesen.

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 38 Ja- und 2 Nein-Stimmen: