Ausbau Arzheimer Hauptstraße/K 9 Richtung Godramstein

 

Ortsbeiratsmitglied Morawietz sprach Herrn Bernhard (Stadtbauamt) bezüglich dem Ausbau der Arzheimer Hauptstraße und der K9 Richtung Godramstein an. Die Arzheimer Hauptstraße sei im Ausbauprogramm enthalten aber diese Maßnahme sei immer wieder geschoben worden. Vielleicht könne die Arzheimer Hauptstraße vorweg saniert werden. Evtl. könne das Kaltschichtverfahren bei beiden Straßen angewandt werden.

 

Herr Bernhard informierte, dass das Kaltschichtverfahren nur der Abdichtung der Straßenoberfläche diene. Diese Schicht sei nur 1 – 2 cm dick. Für die angesprochenen Maßnahmen lägen bereits Kostenvoranschläge vor. Da es sich bei der Arzheimer Hauptstraße um eine Landesstraße handle, sei finanziell das Land zuständig. In dessen Prioritätenliste bis 2013 sei diese Maßnahme jedoch nicht enthalten.

Es sei vorgeshen die Arzheimer Hauptstraße, welche zur Zeit eine Landesstraße sei, zu einer Kreisstraße umzuwidmen. Die K 9 solle zu einer Landesstraße umgewidmet werden.  Das Land solle eine der beiden Maßnahmen übernehmen.

Beim Vollausbau der Arzheimer Hauptstraße käme der Ausbau auf ca. 140 – 150 € ohne Kanal pro m². Auf die Anlieger kämen nur Kosten für die Gehwege zu. Als Kreisstraße könnte die Stadt einen Landeszuschuss erhalten.

 

 

Mäharbeiten in der Arbotstraße

 

Ortsbeiratsmitglied Klein sprach die Mäharbeiten in der Arbotstraße an.

Der Vorsitzende informierte die Anwesenden, dass die Anlieger auf der rechten Seite bezüglich ihrer Reinigungspflicht angeschrieben wurden. Die gemeindliche Fläche/Rech sei vom Ortsteil sauber zu halten. Mit der Kehrmaschine wurde nicht alles sauber. Die Kosten für diese Maßnahme würden nicht vom Ortsteilbudget bestritten.

 

 

Verlegung von Leerrohren in die Arzheimer Hauptstraße

 

Ortsbeiratsmitglied Morawietz fragte nach, wann die entsprechenden Leitungen in die bereits in die Arzheimer Hauptstraße verlegten Leerrohre kämen.
Der Vorsitzende erkundige sich danach.

 

 

Wasserleitungen

 

Ortsbeiratsmitglied Klein berichtete, dass bei ihm, seiner Mutter und bei Frau Theobald rostfarbenes Wasser aus der Wasserleitung gekommen sei.

Der Vorsitzende erkundige sich danach.

 

 

Pflege des Bolzplatzes am Fürstweg

 

Gemäß Niederschrift zur Ortsbeiratsitzung vom 13.07.06 beschloss der Ortsbeirat die Fläche als Bolzplatz den Kindern der Rohrgasse und Prinz-Eugen-Straße bzw. deren Eltern kostenlos zu überlassen. Jedoch dürften keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden und die Pflege des Grundstücks müsse von den Eltern übernommen werden.

Den Eltern wäre dies so mitgeteilt worden.

 

 

Finanzen

 

Das Friedhofsbudget sei mit 0,72 € nahezu ausgeschöpft. Die noch anfallenden Arbeiten sollen voraussichtlich vom Ortsteilbudget beglichen werden.

Das Ortsteilbudget betrage z. Zt. ~ 29.400 € und das Restbudget ~13.900 €.

 

 

Bischöfliche Amtskellerei

 

Der Vorsitzende habe sich nach Möglichkeiten Fördergelder zu erhalten erkundigt. Danach gäbe es evtl. die Möglichkeit im Rahmen des Investitionsstockes Gelder zu erhalten.

Ortsbeiratsmitglied Schmitz informierte hierzu, dass auch Eigenleistungen bis zu 60 % bezuschusst werden könnten.

 

 

Einzellage „Kalmit“

 

Die beantragte Lage „Kalmit“ sei inzwischen vom Ministerium abgesegnet worden, berichtete 1. stv. Ortsvorsteher Wind. Jedoch läge ein Widerspruch der Winzergenossenschaft vor, so dass das Ergebnis noch offen sei und somit noch kein Wein mit dieser Lagebezeichnung verkauft werden könne.