die Gehwegverbreiterung unter Wegfall von zwei Parkplätzen in der Arzheimer Hauptstraße in Höhe des Pfarrgartens mit der Option eine entspr. Vorfahrtsbeschilderung anbringen zu lassen.

Vor Beginn dieses Tagesordnungspunktes, wurde von Ortsbeiratsmitglied Groß die, auch im Schreiben der FWG-Ortsbeiratsfraktion bemängelte zeitliche Erstellung der Niederschriften angesprochen.

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass die vorletzte Niederschrift dem Büro für Gremienarbeit zum Versand vorliege und die Niederschrift der vergangenen Ortsbeiratsitzung ihm zur Durchsicht vorliege. Sie dürfte den Ortsbeiratsmitgliedern vermutlich im laufe einer Woche vorliegen.

 

 

Der Vorsitzende informierte zum Thema Verbreiterung des Gehweges Arzheimer Hauptstraße in Höhe des Pfarrgartens, dass Herr Wilhelm Schmitz in der konstituierenden Sitzung des Verwaltungsrates die dortige Situation vorgetragen habe. Folgendes Email hat der Vorsitzende erhalten:

„Hallo Klaus,

 

bei der konstituierenden Sitzung des Verwaltungsrates der Kirchenstiftung St. Georg, Arzheim, habe ich die bei der letzten Ortsbeiratssitzung gestellte Frage nach einer evtl. Flächenabgabe vom Pfarrgarten, für die  Beseitigung des jetzigen Gehweg-Engpasses an der Hauptstraße, vorgetragen.

 

Der Verwaltungsrat würde zustimmen, der Stadt den benötigten Streifen zu übereignen. Das allerdings unter der Voraussetzung, dass der Kirchenstiftung St. Georg dabei keine Kosten für die notwendige Versetzung eines Teils der Mauer, durch Vermessungen und sonstiger anfallender Gebühren entstehen.

 

Gruß

Willi“

 

Herr Bernhard, Bauamt, war vor Ort und habe die Situation begutachtet. Die Kosten für die Gehwegverbreiterung werden von der Straßenbauabteilung übernommen. Eine Sitzungsvorlage des Bauamtes sei nicht notwendig. Der Beschluss des Ortsbeirates sei ausreichend.

 

Die Kirchenmauer zu versetzen sei zu teuer. Herr Bernhard habe den Vorschlag gemacht den Gehweg zu verbreitern. Die Straße werde dadurch zwar enger, aber sie sei dann immer noch breiter, als wenn dort Fahrzeuge parkten. Es entfielen zwei Parkplätze.

 

Ortsbeiratsmitglied Klein sehe ein Problem bzgl. der Vorfahrtsregelung. Z. Zeit funktioniere es überwiegend. Wenn die Straße jedoch enger wird kommen zwei Autos nicht mehr aneinander vorbei.

 

Der Vorsitzende habe diesbezüglich bereits mit Herrn Hauck gesprochen. Sollte es dort zu eng werden, könnte man entspr. Schilder stellen.

Der Ortsbeirat beschloss bei einer Enthaltung und 11 Ja-Stimmen einstimmig