Sitzung: 29.02.2012 Ortsbeirat Godramstein
1. Prioritätenliste
2012
Der Vorsitzende erläutert die Stellungnahmen der Fachämter.
Die Liste mit den Stellungnahmen ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
2. Anfrage
SR-Mitglied Sonja Baur vom 26.10.2011 (Geschwindigkeitsbegrenzung)
Das Ordnungs- und Umweltamt hat mit Schreiben vom 02.12.2011 mitgeteilt, dass Godramstein selbst Geschwindigkeitsmessanlagen zur Verfügung stehen die mobil, d. h. ggf. auch am Ortseingang von der B 10 kommend zeitweise installiert werden können.
Ansonsten sind 5 Hinweise auf die 50 Km/h-Begrenzung vorhanden.
Als Maßnahme zur Umsetzung des Kommunalen Entschuldungsfonds wurde der Vertrag über die Aufstellung von öffentlichen Geschwindigkeitsanzeigen im Gebiet der Stadt Landau am 22.11.2011 gekündigt.
3. Baumfällarbeiten
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Mandelbäume im Ransgraben gefällt
werden.
Dies ist notwendig, da es sich um kranke Bäume handelt, die als
verkehrsgefährdend einzustufen sind. Als Ersatz werden jedoch keine Mandelbäume
mehr (Standort ungeeignet) sondern junge Obstbäume nachgepflanzt.
Ortsbeiratsmitglied Bettina Heck merkt an, dass auch die Hecken unschön sind.
Der Vorsitzende versichert, dass diese zum Teil zurückgenommen werden.
4. Baumpflege
Bahnhofstraße
Die Grünflächenabteilung wird die Baumpflege vermutlich nach der Kirschblüte ausführen lassen.
5. Polizeiberichte
Am
11.01.2012 wurde in der Godramsteiner Hauptstraße 160 zwischen
8.30 – 10.30 Uhr eine Lasermessung durchgeführt.
20 Fahrzeugführer wurden gebührenpflichtig verwarnt. Die Spitzengeschwindigkeit betrug 52 km/h.
Des Weiteren informierte die PI Landau über mögliche Trickbetrüger, die am 23.02.2012 gegen 14 Uhr bei einem 90 Jahre alten Mann in der Portugieserstraße klingelten und sich als Antiquitätenhändler ausgaben. Die Männer fragen nach Uhren, Schmuck und Porzellan. Nachdem die Männer lediglich ein paar alte Sammeltassen für je 10 € abkauften, da der Mann keinen Schmuck besaß, verließen sie anstandslos das Haus. Es kam zu keinerlei Straftaten.
6. Bauland / Nachverdichtung
Der Vorsitzende verweist auf den Presseartikel in
der Rheinpfalz am 20.01.2012.
Demnach könnten „Am Kalkgrubenweg“ an der umlaufenden Straße auf der noch
freien Seite weitere Häuser entstehen. Die vorhandenen Versorgungsleitungen
könnten dafür genutzt werden. Gedacht wird an das klassische Einfamilienhaus
mit Satteldach.
Nachdem ein einem ersten Schritt von dem Stadtbauamt alle Baulücken in der Kernstadt und den Stadtdörfern erfasst hatte für die faktisch Baurecht besteht, wird in einem zweiten Schritt nun auch Gelände am Rand der Wohnbebauung überprüft, ob darauf gebaut werden kann.
In geraumer Zeit soll hierzu ein Gespräch mit dem Ortsvorsteher und Herrn Kamplade, Leiter des Stadtbauamtes stattfinden.
7. Information der
Energie Südwest
Die
ESW hat am 23. Januar 2012 begonnen, die Stromversorgungsleitungen in der
Silvanerstraße zu erneuern. Alle anfallenden Kosten werden von der ESW
getragen.
Die aufwändigen Bauarbeiten werden ca. sieben Wochen andauern.
Der Erdaushub wird am Sportplatz abgelagert.
8. Brunnenschmuck am
Dorfplatz
In einer Email vom 03.01.2012 brachte Herr Hans-Joachim Kreisel seine Anerkennung über den von dem SPD-Ortsverband geschmückten Dorfbrunnen zum Ausdruck.
9.
Anliegerversammlung
Am 15. März
2012, 19 Uhr findet im großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses eine
Anliegerversammlung bezüglich des Ausbaus der Böchinger Straße und der
Kellereigasse statt, in welcher die Planung und der Ablauf der Maßnahme
vorgestellt werden. Hierzu sind alle interessierten Bürger herzlich
eingeladen.
Von der Straßenbauabteilung wurden alle Eigentümer in dem genannten Bereich
angeschrieben. Die Ortsverwaltung hat zusätzlich Flyer an die Mieter und
Anwohner in angrenzenden Umfeld verteilt. Außerdem wurde die Einladung an den
Stellen für öffentliche Bekanntmachungen angebracht.
Der Vorsitzende bittet die Ortsbeiratsmitglieder, wenn möglich an der Versammlung anwesend zu sein.
10. Aktion Saubere
Landschaft
Am 24.03.2012, 8.30 Uhr findet wieder die Aktion „Saubere Landschaft“ statt. Nachdem sich zuerst sehr wenige Helfer und Helferinnen gemeldet hatten, gingen erfreulicher Weise nach einem zweiten Aufruf doch genügend Anmeldungen ein, sodass die Aktion statt finden kann.
Allerdings werden noch Fahrzeuge benötigt. Bisher hat sich Herr Dürphold bereit erklärt ein Fahrzeug mit Rolle bereitzustellen.
Die Ortsbeiratsmitglieder Hans-Peter Bauer und Markus Stentz sagen ebenso ein Fahrzeug zu.
11. Toiletten am
Dorfplatz
Frau Bold-Miekisch (Gebäudemanagement) hat mitgeteilt, dass ein behindertengerechter Umbau derzeit noch geprüft wird.
Da die Toiletten wenig benutzt werden und sie nicht öffentlich zugänglich sein sollen, stehen die Chancen eher schlecht.
Der Vorsitzende erwartet noch die Ergebnisse.
12. Termine
Rückblick: 10.12.2011: Seniorennachmittag
11.12.2011: Adventskonzert des MGV in der kath. Kirche
20.12.2011: Weihnachtsspiel der Grundschule im DGH
07.01.2012: Neujahrsempfang im DGH
08.01.2012: Verabschiedung Frau Pfarrerin Radtke
13. und
21.01.2012: Faschingsveranstaltung des GKV
27./28. 01.
4./5. 02.2012: Faschingsveranstaltungen des LCC
02.02.2012: 20 Jahre ökumenisches Frauenfrühstück
25.02.2012: Ehrungen des Pfälzer Waldvereins
Alle Veranstaltungen sind gut verlaufen.
Vorschau: 02.03.2012: Weltgebetstag der Frauen in der ev. Kirche, 18 Uhr
03.03.2012: Schlachtfest des MGV im Martinshof
03.03.2012: Flohmarkt der ev. KiTa im DGH
09.03.2012: Generalversammlung der TSG
15.03.2012: Anliegerversammlung bez. Kellereigasse / Böchinger Straße im DGH, 19 Uhr
24.03.2012: Aktion Saubere Lanschaft
25.03.2012: Lätarefest der GS
01.04.2012: Konfirmation, ev. Kirche
29.04.2012: Kommunion, kath. Kirche