Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zu.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Finanzverwaltung/Wirtschaftsförderung vom 23. Februar 2012, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Er bat um Streichung der Position 31, da diese Position nicht aus dem Budget des Oberbürgermeisters sondern um allgemeine Sparkassenmittel handelt.

 


Durch die Hauptsatzung ermächtigt, stimmt der Hauptausschuss einstimmig