Die Wertstoffsäcke sollen auch künftig (2013 ff.) im Ortsvorsteherbüro Arzheim vorgehalten werden.

 

Sportplatz – Bogenschützen

Bereits in der vergangenen Ortsbeiratssitzung wurde über die Nutzung des Sportplatzes durch den Eisenbahner-Sportverein, Abt. Bogenschützen beraten und dies abgelehnt. Nun erhielten wir ein Schreiben von Frau Schneider, Amt für Schulen – Kultur und Sport, in dem steht, dass die von uns geäußerten Bedenken nicht nachvollzogen werden. Es wurde um einen Ortstermin gebeten. Der Vorsitzende wies Frau Schneider, Amt für Schulen – Kultur und Sport, darauf hin, dass der Arzheimer Sportverein Pächter des Geländes ist und dieser zu fragen sei. Frau Schneider sollte sich mit Herrn Gerber, Vorsitzender des Sportvereins, in Verbindung setzen. Danach könnte evtl. ein Ortstermin stattfinden.

 

Landesgartenschau 2014

Der Vorsitzende erhielt von Frau Klein, Abtl. Grünflächen, ein Schreiben bzgl. der Landesgartenschau 2014 (Laga). Dieses lautete wie folgt: „Wie Sie bestimmt schon mitbekommen haben, werden im Zuge der Gartenschauvorbereitungen auch sogenannte Flankierende Maßnahmen im Stadtgebiet ausgeführt. U. a. sollen auch in den Ortsteilen Maßnahmen durchgeführt werden, z. B. Verschönerungsmaßnahmen. Hierzu wäre es gut, wenn Sie vorab Wünsche und Anregungen sammeln könnten, die wir dann gemeinsam besprechen können.“.

Die Vorschläge werden im Ortsvorsteherbüro gesammelt und dann Frau Klein zugesendet.

 

In diesem Zusammenhang würde es sich lohnen, unter vorheriger Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, zu einer Bürgerversammlung einzuladen, meinte Ortsbeiratsmitglied Morawietz. Die Bürger können sich dort äußern, müssen aber auch tätig werden.

Ortsbeiratsmitglied Thomas Langner erinnerte daran, dass die Landauer Feuerwehr 2014 ihr 250jähriges Jubiläum begehe und damit viele Termine auch für die Arzheimer Feuerwehr verbunden sind. Aktionen durch die Arzheimer Feuerwehr könnten daher nicht angegangen werden.

Der Vorsitzende könne sich vorstellen, dass das Pflanzen von Bäumen beim Feuerwehrgebäude eine Möglichkeit sei im Rahmen der Laga tätig zu werden.

 

Für die Böschung beim Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses sind von unserem Budget 500 € eingestellt worden, so 1. stv. Ortsvorsteher Wind. Zusammen mit Mitteln aus der Landesgartenschau könnte diese Maßnahme verwirklicht werden. Der Gemeindearbeiter könnte die Arbeiten ausführen. Vom Fachamt könnte evtl. ein Bepflanzungsplan erstellt werden.

 

Pflegeplan Ranschbachtal

Ortsbeiratsmitglied Morawietz erinnerte daran, dass die Stadt in der Verantwortung bzgl. des Pflegeplanes für das Ranschbachtal stehe. Dieser liege noch nicht vor.
Das Ranschbachtal sei märchenhaft, so der Vorsitzende. Er ist ständig draußen. Auch mit Sachbearbeitern der Verwaltung. Erst einmal werden im Ranschbachtal Bäume ausgeschnitten. Herr Beigeordneter Klemm wird sich dann sicher bei uns melden.

 

Fenster Bischöfliche Amtskellerei

Der Vorsitzende sprach mit Herrn Götz, Leiter des Gebäudemanagements, bzgl. der beantragten Fenster im Musikerteil der Bischöflichen Amtskellerei. 6000 € sind im Haushalt genehmigt. Jedoch werde aufgrund der vielen Arbeiten bzgl. Schulsanierungen die Maßnahme erst nach den Sommerferien in Angriff genommen.

Die Franktions- und Vereinsvorsitzende sollen miteinbezogen werden.

 

Herr Götz versprach, dass aufgrund der Kostenersparnis beim Gemeindearbeiter mehr Gelder für Investitionen fließen werden, so 1. stv. Ortsvorsteher Wind.

 

Die eingestellten 6000 € werden sicherlich für die Fenster nicht ausreichen, stimmte der Vorsitzende Stimmen des Ortsbeirates zu.

 

Maibaumfest

Der Vorsitzende bedankte sich bei der Arzheimer Feuerwehr für das tolle Maibaumfest. Sogar Ilbesheimer staunten.

 

Weinkerwe

Vom ASV-Vorsitzenden, Dietmar Gerber, erfuhr der Vorsitzende, dass der ASV an der Weinkerwe wieder öffnen werde. Dies jedoch etwas anders als im Vorjahr.

Der Vorsitzende hoffe auf viele Helfer.

 

Starenabwehr

Nach Abrechnung der Starenabwehr 2010 stehen Arzheim noch  12.405,19 € zur Verfügung.

 

Restbudget

Das Restbudget beträgt nach Stand vom 08.03.12  29.387,24 €.

 

Für die Nutzung des vorhandenen Restbudgets sollte, bevor es verfalle, ein Plan erstellt werden, meinte Ortsbeiratsmitglied Heidrich.

 

Anfrage zu Fördertopf und Ausweisung von Arrondierungsflächen

Kurz nach der vergangenen Ortsbeiratsitzung haben wir ein Schreiben von der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung bezüglich unserer Anfragen erhalten. Dieses lautet wie folgt:

„Ergebnisse des Baulandkatasters: Abrundungen ohne neue Bebauungspläne und Erschließungsmaßnahmen als Kapazität zum Bauen

Zu Ihrem o. g. Anliegen kann Ihnen mitgeteilt werden, dass bis zum Ende des Jahres 2012 seitens der Verwaltung sog. Arrondierungsflächen untersucht und geprüft werden. Um eventuelle Arrondierungsflächen ausweisen zu können, wird jedoch ein Gremienbeschluss der Stadt benötigt. Dies ist für Ende 2012/Anfang 2013 angedacht. Im Anschluss daran sind eventuell erforderliche Satzungen, als Grundlage für die Bebaubarkeit der Flächen, vorgesehen.

Hinweise oder Vorschläge für mögliche Flächen nehmen wir gern entgegen, um diese ebenfalls zu prüfen.

 

Ob die unbebaute Straßenseite der Arbotstraße und das Gelände am Friedhof ein Potenzial darstellt, wird bis dahin untersucht und geprüft. Eine abschließende Beurteilung kann daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erfolgen.

 

Fördertopf

Hierbei gehen wir davon aus, dass sich Ihre Anfrage auf den Artikel in der Rheinpfalz vom 24.01.2012 bezieht. Der Stadt Landau werden vom Land Gelder für bestimmte Förderkulissen zur Verfügung gestellt. Diese dürfen nur projektspezifisch, d. h. für die jeweilig bestimmte Fördermaßnahme, eingesetzt werden.“.

 

Beschädigte Straßenlampe

1. stv. Ortsvorsteher Wind berichtete, dass sich am Sonntag, 29.04.12, durch das stürmische Wetter, die Blende an der Straßenlampe vor seinem Anwesen im Nauweg gelöst hat.
Herr Rene Verstappen hat bereits bei der Stadtverwaltung angerufen. Diese habe jedoch kein Geld für die Reperatur. Es wird bereits damit begonnen Schäden an Lampen mit Klebestreifen zu kleben.

 

In Bezug auf techn. Vorschriften wurde von Ortsbeiratsmitgliedern Bedenken bzgl. der Sicherheit dieser Verfahrensweise geäußert.

 

Der Vorsitzende werde am gleich am Montag bei der Verwaltung anrufen.

 

Beleuchtung des Durchganges Schallscher Garten/Dorfgemeinschaftshaus

Der Vorsitzende berichtete, dass die Lampe in Betrieb ist. Sie leuchtet den bislang bemängelten dunklen Bereich des Weges gut aus. Die Lampe im Schallschen Garten beginnt aufgrund ihrer Einstellung etwas früher zu leuchten.

Es wurde noch kurz über die vorherigen Probleme bzgl. der Folgekosten berichtet.

 

Ausgabe von Wertstoffsäcken

Ortsbeiratsmitglied Morawietz nahm die Planungen bzgl. der Verteilung von Müllsäcken ab dem kommenden Jahr mit befremden auf. Dies ist bürgerunfreundlich. So stelle sich auch die Frage, in welchem Umfang sie zu erhalten sind. Die Wertstoffsäcke sollten weiterhin im Ortsvorsteherbüro erhältlich sein. Alle, aber besonders ältere Personen seien davon betroffen.

 

Seit 30.04.12 sind im Bürgerbüro keine Wertstoffsäcke mehr erhältlich. Hierzu informierte der Vorsitzende, dass die dort vorgehaltenen Säcke für die Anwohner aus der Innenstadt vorgesehen waren, jedoch auch von Einwohnern aus den Ortsteilen geholt wurden.

Der Ortsbeirat beschloss einstimmig: