Sitzung: 09.12.2009 Ortsbeirat Nußdorf
Der Vorsitzende informierte den Ortsbeirat über Folgendes:
1.
Flurbereinigung Böchingen Projekt II und VI
Diese Böchinger Flurbereinigung werde entfallen.
2.
Anfrage zur Verlinkung der Nußdorfer
Internetseite
Eine entsprechende Anfrage aus Berlin ziele auf eine gegenseitige
Verlinkung der Nußdorfer Internetseite mit der Seite www.fewo-berlin24.de ab. 1. stv.
Ortsvorsteher Diemert werde diese Anfrage dem neuen Werbekreis und
künftigen Tourismusverein vortragen.
3.
Ablagerungen
auf einem Privatgrundstück in den Kapswiesen
Nach bisherigem fruchtlosen Verlauf der Angelegenheit sei nun von der Stadt
zum 17.12.09, 10 Uhr, die endgültige Räumung verfügt worden.
4.
Ausweisung von Stellplätzen
Zur früheren Anfrage des Ortsbeiratsmitgliedes Heupel, weshalb für mögliche
Ferienwohnungen im ehemaligen Haus „Träber“, Am Dorfplatz 1, keine Stellplätze
nachzuweisen seien, er jedoch in seinem Weingut Martinshof den
Stellplatznachweis erbringen musste, habe sich die Rechtslage in § 47 Abs. 2
und 4 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz geändert. Hiernach seien künftig
keine Stellplätze mehr bereitzustellen oder finanziell abzulösen, wenn Wohnraum
in Gebäuden, deren Fertigstellung mindestens zwei Jahre zurückliege, durch
Wohnungsteilung, Änderung der Nutzung, Aufstocken oder durch Ausbau des
Dachgeschosses geschaffen würde und die Herstellung von Stellplätzen oder
Garagen auf dem Grundstück nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich
sei. Absatz 4 sei in diesen Fällen nicht anwendbar (Ablöse).
5.
Bethesdafeier
Vorbereitung, Organisation und Ablauf würden wie gehabt vonstatten gehen.
6.
Vergabe des Umweltpreises 2009 der Stadt
Landau
Im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt Landau am 10.01.2010 werde auch
der Umweltpreis für das Jahr 2009 verliehen. Herr Pede, Leiter der städt.
Pressestelle, habe in seinem E-Mail vom 01.12.2009 um Vorschläge hierzu
gebeten.
Auf Anfrage des Vorsitzenden wurden aus der Mitte des Ortsbeirates keine
Vorschläge gemacht.
7.
Versand von Einladungen und
Sitzungsunterlagen per E-Mail
Die Einladungen zu den Ortsbeiratssitzungen mit Anlagen sollten künftig per
E-mail versandt werden.
Ortsbeiratsmitglied Thiel fände es gut, wenn auch die Niederschriften
auf diesem Wege versandt würden.
8.
Ehrung von Ortsvorsteher Rudi Eichhorn
1. stv. Ortsvorsteher Diemert informierte den Ortsbeirat, dass der
Vorsitzende am 01.12.2009 vom Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz
mit der höchsten sportlichen Auszeichnung, die das Land zu vergeben habe, mit
der „Sportplakette“ ausgezeichnet worden sei.