Der Vorsitzende informierte den Ortsbeirat über Folgendes:

 

1.       Flurbereinigung Böchingen Projekt II und VI
Diese Böchinger Flurbereinigung werde entfallen.

2.       Anfrage zur Verlinkung der Nußdorfer Internetseite
Eine entsprechende Anfrage aus Berlin ziele auf eine gegenseitige Verlinkung der Nußdorfer Internetseite mit der Seite www.fewo-berlin24.de ab. 1. stv. Ortsvorsteher Diemert werde diese Anfrage dem neuen Werbekreis und künftigen Tourismusverein vortragen.

3.       Ablagerungen  auf einem Privatgrundstück in den Kapswiesen
Nach bisherigem fruchtlosen Verlauf der Angelegenheit sei nun von der Stadt zum 17.12.09, 10 Uhr, die endgültige Räumung verfügt worden.

4.       Ausweisung von Stellplätzen
Zur früheren Anfrage des Ortsbeiratsmitgliedes Heupel, weshalb für mögliche Ferienwohnungen im ehemaligen Haus „Träber“, Am Dorfplatz 1, keine Stellplätze nachzuweisen seien, er jedoch in seinem Weingut Martinshof den Stellplatznachweis erbringen musste, habe sich die Rechtslage in § 47 Abs. 2 und 4 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz geändert. Hiernach seien künftig keine Stellplätze mehr bereitzustellen oder finanziell abzulösen, wenn Wohnraum in Gebäuden, deren Fertigstellung mindestens zwei Jahre zurückliege, durch Wohnungsteilung, Änderung der Nutzung, Aufstocken oder durch Ausbau des Dachgeschosses geschaffen würde und die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen auf dem Grundstück nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich sei. Absatz 4 sei in diesen Fällen nicht anwendbar (Ablöse).

5.       Bethesdafeier
Vorbereitung, Organisation und Ablauf würden wie gehabt vonstatten gehen.

6.       Vergabe des Umweltpreises 2009 der Stadt Landau
Im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt Landau am 10.01.2010 werde auch der Umweltpreis für das Jahr 2009 verliehen. Herr Pede, Leiter der städt. Pressestelle, habe in seinem E-Mail vom 01.12.2009 um Vorschläge hierzu gebeten.
Auf Anfrage des Vorsitzenden wurden aus der Mitte des Ortsbeirates keine Vorschläge gemacht.

7.       Versand von Einladungen und Sitzungsunterlagen per E-Mail
Die Einladungen zu den Ortsbeiratssitzungen mit Anlagen sollten künftig per E-mail versandt werden.
Ortsbeiratsmitglied Thiel fände es gut, wenn auch die Niederschriften auf diesem Wege versandt würden.

8.       Ehrung von Ortsvorsteher Rudi Eichhorn
1. stv. Ortsvorsteher Diemert informierte den Ortsbeirat, dass der Vorsitzende am 01.12.2009 vom Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz mit der höchsten sportlichen Auszeichnung, die das Land zu vergeben habe, mit der „Sportplakette“ ausgezeichnet worden sei.