Beschlussvorschlag:

 

Der Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung zum 1. März 2012 wird zugestimmt. Die entsprechenden Mittel werden zum Nachtrag 2012 und zum Haushalt 2013 angemeldet. Der Bedarfsplan ist als Anlage beigefügt.

 

 

Der Vorsitzende verweist auf die Sitzungsvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Über die  wesentlichen Punkte des Kindertagesstättenbedarfsplanes informiert Herr Eisenstein mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation. Eine Ausfertigung der Präsentation wird mit der Niederschrift übersandt.

 

Herr Dawo begrüßt, dass sich Kindertagesstätten in Landau öffnen und der Gedanke der Inklusion umgesetzt wird.

 

Der Vorsitzende ergänzt, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz gerichtlich durchgesetzt werden und bei Nichterfüllung zu Schadensersatzansprüchen führen kann. Die Schaffung von neuen Kita-Plätzen in Landau werde auf absehbare Zeit zu keinen Überkapazitäten führen.

 

Anschließend bittet der Vorsitzende um Abstimmung über den Beschlussvorschlag.

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.