Sportverein/Familie Mägly

Aus einem Schriftwechsel mit dem Kultur-und Sportamt und der Familie Mägly ging hervor, dass Bälle nicht durch das Übersteigen des Zaunes geholt werden sollen. Sie werden von privat zurückgegeben.

Erneuerung Feldleitsystem Erdölfeld Landau

Mitteilung über Nachtrag vom 15.03.2012/24.05.2012 zum Gestattungsvertrag vom 15.02/24.05.1968

Eimersammlung

Seit dem 01.06.2012 ist ein neues Gesetz im Umlauf. Vermutlich haben die Firmen für das Hinstellen der Eimer keine Sondernutzungserlaubnis.

Laut Herrn Fischer der EWL ist nichts dagegen einzuwenden, da der Stadt keine Gebühren verloren gehen. Das Ordnungsamt ist bei Behinderung auf den Gehwegen zuständig.

Bushaltestelle

Frau Bechtold verlas die Mail vom 25.04.12, die aufgrund der Ortsbeirastssitzung vom 07.02.12 an Herrn Hauck gesendet wurde. Inhalt war, dass entgegen der Meinung der Polizei die Situation an der Bushaltestelle immer noch gefährlich ist. Der Bereich Alte Bahnhofstraße ist eine weitere Gefahrenstelle.

Anfang Mai wurde der Sachstand abgefragt und in dem Antwortschreiben verwies Herr Hauck bezüglich der Verlegung Bushaltestelle auf die Zuständigkeit von Frau Meißne, ÖPNV-Beauftragte, deren Antwort noch aussteht. Das Ordnungsamt kann in diesem Zusammenhang allenfalls an der Bushaltestelle parkende Fahrzeuge beanstanden.

Basketballkorb Spielplatz

Nach mehrmaligem Nachfragen bei Frau Klein vom Umweltamt-Grünflächenabteilung wurde mitgeteilt, dass Angebote für den Streetballständer eingeholt werden. Mit der Lieferung und dem Einbau ist erst ab Juli zu rechnen.

Überwachungsstystem Mülltonnen

Die Vorsitzende teilte das Antwortschreiben von Herrn Bauer(EWL) aus.

Folgende Merkmale werden bei der Entleerung im Rahmen des Identsystems erfasst::

> Behälternummer

> Chipnummer

> Volumen

> Abfallart

> Leerungsdatum/Uhrzeit

> Kundennummer

> Anschrift

> Objekttyp (Haushalt/Gewerbe...) derzeit meistens Haushalt oder öffentliche Einrichtungen

> Leerung abrechenbar (Kostenlose Nachleerung)

> Gewicht (möglich) derzeit nicht aktiviert weil nicht notwendig

> Kennzeichen - Leerungsfahrzeug

> Handeingabe Nr. (evtl. bei Leerungsstop)

Ø Tonnenstatus (zugeordnet = angemeldet) / wenn ja Tonne wird geleert, ansonsten wird Tonne nicht geleert

Straße DH5

Bezüglich der Anfrage aus der Ortsbeiratssitzung vom 06.03.2012 teilte die Vorsitzende die Stellungnahme der Abteilung Straße mit. Im DH5 sind von 86 Bauplätzen 60 bebaut. Im Finanzplan der Stadt Landau sind derzeit für das Jahr 2012 Haushaltsmittel für den Planungsbeginn des Endausbaus eingestellt. Im Zuge dieser Planung wird vom Ortsbeirat auch über den Belag der Straßen entschieden.

Poller und Parkverbot

An der Ecke Alte Bahnhofstraße/Dorfstraße/Bornheimer Straße wurden nach Ortsbegehung mit dem Stadtbauamt/Abteilung Straße bewegliche Poller gesetzt. An der anderen Straßenseite sollen noch Poller zur Abgrenzung gesetzt werden und zwei Parkverbote sind geplant.

Das Ortsbeiratsmitglied Herzog fragt an, ob die Kennzeichnung ein rechtsverbindliches Parkverbot wird.

Anleinpflicht und Hundekot

Die Vorsitzende zeigte Muster zum Aushang für den Leinenzwang. Mehrere Ortsbeiratsmitglieder berichten über freilaufende Hunde innerhalb und außerhalb der Ortschaft.

Das Ortsbeiratsmitglied Schönleber schlägt vor, die Anleinpflicht an die Hundehalter zu schicken und Herr Patatz begrüßt es als persönliche Ansprache.

Winzerfestumzug

Frau Bechtold legt eine Einladung zum Winzerfestumzug am 14.10.12 in Neustadt aus.

Behebung von Flächendifferenzen

Vom Vermessungs-und Katasteramt wurden uns Fortführungsmitteilungen zugeschickt. Das Liegenschaftskataster wurde berichtigt. Früher wurde nach Länge und Breite gemessen, heute nach Quadratmetern. 95% der Flächen waren einwandfrei. Bisher wurde die Berichtigung nur in 2 Orten in Rheinland-Pfalz durchgeführt.