SessionNet | Stadtrat - 07.03.2017

Sitzung

SR/026/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

07.03.2017

Zeit

17:01-18:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nö Sitzung

Einstellung Plastiksäcke Altpapier

101/356/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Erhalt Platanen Ostbahnstraße

101/358/2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Geschlechtergerechte Sprache

101/359/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Einstellung Kostenfreies Parken Adventssamstage

101/360/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

100/219/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

100/220/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

BF28 28a Anl1 Bmatrix Begruendung

BF28 28a Anl2 Plaene

610/442/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Sitzungsvorlage

BF30a 31 Anl1 Bmatrix Begruendung

BF30a 31 Anl2 Plaene

610/443/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Sitzungsvorlage

Entwurf Änderungssatzung Vergnügungssteuersatzung

Synopse

300/127/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung

Plan Familienbereich HHPlatz

Plan Familienbereich Ostpark

300/129/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationsvorlage

Bildschirminhalt erfassen-2

100/221/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Quotierungsrichtlinie

610/439/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Realisierung geförderter sozialer Wohnungsbau

101/357/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

610/447/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteAntrag der FWG-Stadtratsfraktion; Einstellung der Verwendung von Plastiksäcken zur Erfassung von Altpapier und Altglas

Ö 3 VO1 Dok.TexteAntrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Erhalt der Platanen in der Ostbahnstraße

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Geschlechtergerechte Amts- und Rechtssprache

Ö 5 VO1 Dok.TexteAntrag der FWG-Stadtratsfraktion; Kostenfreies Parken an den Adventssamstagen einstellen

Ö 6 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dott. Francesca Chillemi Jungmann

Ö 7 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Wilhelm Hauth

Ö 8 VO3 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 28/28a im „Wohnpark Am Ebenberg“

Ö 9 VO3 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 30a/31 im „Wohnpark Am Ebenberg“

Ö 10 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Ö 11 VO4 Dok.TexteNeufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz Ausweisung von Familienbereichen / Stadterholungsbereichen in Grünanlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteFlankierende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz

Ö 12 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Festsetzung eines Anteils von gefördertem Mietwohnungsbau im Rahmen der Baulandbereitstellung (Quotierungsregelung)

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Stadtratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Realisierung von mindestens 25 % gefördertem sozialem Wohnungsbau

Ö 13 VO1 Dok.TexteStadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt“; Objekt „Ehemaliger Schlachthofturm“, Abweichung von der Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung sowie Abweichung von den kaufvertraglichen Vereinbarungen.

Ö 14 TexteVerschiedenes