SessionNet | Stadtrat - 07.03.2017 - 17:01-18:46 Uhr

Sitzung

SR/026/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

07.03.2017

Zeit

17:01-18:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nö Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Einstellung der Verwendung von Plastiksäcken zur Erfassung von Altpapier und Altglas Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/356/2017	Einstellung Plastiksäcke Altpapier
Ö 3	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Erhalt der Platanen in der Ostbahnstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/358/2017	Erhalt Platanen Ostbahnstraße
Ö 4	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Geschlechtergerechte Amts- und Rechtssprache Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/359/2017	Geschlechtergerechte Sprache
Ö 5	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Kostenfreies Parken an den Adventssamstagen einstellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/360/2017	Einstellung Kostenfreies Parken Adventssamstage
Ö 6	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dott. Francesca Chillemi Jungmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/219/2017	Sitzungsvorlage
Ö 7	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Wilhelm Hauth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/220/2017	Sitzungsvorlage
Ö 8	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 28/28a im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	610/442/2017	Sitzungsvorlage BF28 28a Anl1 Bmatrix Begruendung BF28 28a Anl2 Plaene
Ö 9	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 30a/31 im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	610/443/2017	Sitzungsvorlage BF30a 31 Anl1 Bmatrix Begruendung BF30a 31 Anl2 Plaene
Ö 10	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/127/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Vergnügungssteuersatzung Synopse
Ö 11	Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz Ausweisung von Familienbereichen / Stadterholungsbereichen in Grünanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	300/129/2017	Sitzungsvorlage Entwurf der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung Plan Familienbereich HHPlatz Plan Familienbereich Ostpark
Ö 11.1	Flankierende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/221/2017	Informationsvorlage Bildschirminhalt erfassen-2
Ö 12	Richtlinie zur Festsetzung eines Anteils von gefördertem Mietwohnungsbau im Rahmen der Baulandbereitstellung (Quotierungsregelung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/439/2017	Sitzungsvorlage Quotierungsrichtlinie
Ö 12.1	Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Realisierung von mindestens 25 % gefördertem sozialem Wohnungsbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/357/2017	Realisierung geförderter sozialer Wohnungsbau
Ö 13	Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt“; Objekt „Ehemaliger Schlachthofturm“, Abweichung von der Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung sowie Abweichung von den kaufvertraglichen Vereinbarungen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	610/447/2017	Sitzungsvorlage
Ö 14	Verschiedenes