SessionNet | Hauptausschuss - 18.03.2025 - 17:03-18:28 Uhr

Sitzung

HA/006/2025/IV

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

18.03.2025

Zeit

17:03-18:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Verlängerung des Einsatzes des Security-Dienstes für verschiedene Dienstgebäude Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/223/2025	Sitzungsvorlage
Ö 3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/251/2025	Sitzungsvorlage Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2024
Ö 4	Änderung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/102/2025	Sitzungsvorlage Entwurf der "Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung" Synopse
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/103/2025	Sitzungsvorlage Entwurf Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz
Ö 6	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Erweiterung des Spielplatzes Johann-Thomas-Schley-Straße in Landau-Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/275/2025	Sitzungsvorlage
Ö 7	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Anschaffung eines Dienstwagens für die Stadionwarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/087/2025	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 8	Gründung von zwei Gesellschaften zur Integration des Büros für Tourismus, des städtischen Kulturbüros und weiterer Bausteine des Stadtmarketings unter dem Dach der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	810/230/2025	Vorlage SH ANLAGE 1 Gutachten Tourismus, Kultur und Stadtmarketing ANLAGE 2 Präsentation Tourismus, Kultur und Stadtmarketing
Ö 9	Freizeitbad LA OLA und Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur ab dem 1. Mai 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	810/234/2025	Vorlage SH Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 10	Beauftragung des Südliche Weinstrasse – Büro für Tourismus Landau in der Pfalz e.V. zur Verstetigung der Durchführung des Landauer Bierfest in engem Bezug auf die Freundschaft zur Schwestergemeinde Landau an der Isar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	830/002/2025	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 11	Verschiedenes