Sitzung
SR/030/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
25.09.2012
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Umbenennung der Hindenburgstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 1

 101/154/2012
Ö 4
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau (EWL)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 32, Enthaltungen: 2

 101/155/2012
Ö 5
Informationen zur Konversion Landau Süd
 
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

 060/011/2012
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

 060/007/2012
Ö 8
Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

 060/009/2012
Ö 9
Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

 060/014/2012
Ö 10
Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

 060/012/2012
Ö 11
Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2

 060/013/2012
Ö 12
Jahresabschluss 2011 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 820/085/2012
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 mit Nachtragshaushaltsplan, Nachtragsstellenplan sowie Nachtragshaushaltsplan der Bürgerstiftung und Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 200/092/2012
Ö 13.1
Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

 820/084/2012
Ö 14
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 200/094/2012
Ö 15
Modernisierungsrichtlinie für die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach §§ 136 ff BauGB an privaten Gebäuden innerhalb des Anpassungsgebietes "Teilbereich Südstadt" der Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 610/180/2012
Ö 16
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung zur I. Teiländerung des Bebauungsplanes C 21-Änderung "Quartier Vauban"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 1

 610/181/2012
Ö 17
Verschiedenes