SessionNet | Stadtrat - 11.12.2012

Sitzung

SR/032/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

11.12.2012

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an die Eheleute Margot und Lothar Grimmeißen
Ö 4	Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2016, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler-Stiftung sowie Beteiligungsberichte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/098/2012	Sitzungsvorlage Haushaltssatzung 2013 vom 15.11.2012 Prioritätenliste Stadtteile Haushalt 2013 Beteiligungsbereicht Klinikum Beteiligungsbericht 2011 Stadtholding Beteiligungsbericht EWL Beteiligungsbericht GML vom 01.10.2012 ERGEBNISHAUSHALT Ergebnishaushalt Bürgerstiftung 18.10.2012 Ergebnishaushalt Landauer Kunststiftung 17.10.2012 Ergebnishaushalt Strieffler-Stiftung 17.10.2012 FINANZHAUSHALT Finanzhaushalt Bürgerstiftung 19.10.2012 Finanzhaushalt Landauer Kunststiftung 17.10.2012 Finanzhaushalt Strieffler-Stiftung 17.10.2012 GML Gesamtplan und Anlagen 2013 Entwurf nach Stadtvorstand 061112 Stellenplan 2013 Entwurf Teilergebnishaushalt 10 Teilergebnishaushalt 11 Teilergebnishaushalt 12 Teilergebnishaushalt 13 Teilergebnishaushalt 14 Teilergebnishaushalt 15 Teilergebnishaushalt 16 Teilergebnishaushalt 17 Teilergebnishaushalt 18 Teilergebnishaushalt 19 Teilergebnishaushalt 20 Teilfinanzhaushalt 10 Teilfinanzhaushalt 11 Teilfinanzhaushalt 12 Teilfinanzhaushalt 13 Teilfinanzhaushalt 14 Teilfinanzhaushalt 15 Teilfinanzhaushalt 16 Teilfinanzhaushalt 17 Teilfinanzhaushalt 18 Teilfinanzhaushalt 19 Teilfinanzhaushalt 20
Ö 4.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Haushaltssatzung 2013-Aufnahme Maßnahme Parkplatz Zweibrücker Straße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/160/2012	Haushalt 2013 Maßnahme Parkplatz Zweibrücker Straße
Ö 4.2	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/087/2012	Sitzungsvorlage Gesamtplan und Anlagen 2013 Entwurf nach Stadtvorstand
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/015/2012	Sitzungsvorlage Prüfbericht Kunststiftung 2010 Prüfvermerk Kunststiftung 2010 Rechenschaftsbericht Kunststiftung 2010 Stellungnahme Jahresabschluss Kunststiftung 2010
Ö 6	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/020/2012	Sitzungsvorlage Prüfbericht Kunststiftung 2011 Prüfvermerk Kunststiftung 2011 Rechenschaftsbericht Kunststiftung 2011 Stellungnahme Jahresabschluss Kunststiftung 2011
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/016/2012	Sitzungsvorlage Prüfbericht Striefflerstiftung 2010 Prüfvermerk Striefflerstiftung 2010 Rechenschaftsbericht Striefflerstiftung 2010 Stellungnahme Jahresabschluss Striefflerstiftung 2010
Ö 8	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/019/2012	Sitzungsvorlage Prüfbericht Striefflerstiftung 2011 Prüfvermerk Striefflerstiftung 2011 Rechenschaftsbericht Striefflerstiftung 2011 Stellungnahme Jahresabschluss Striefflerstiftung 2011
Ö 9	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/017/2012	Sitzungsvorlage Prüfbericht Bürgerstiftung 2010 Prüfvermerk Bürgerstiftung 2010 Rechenschaftsbericht Bürgerstiftung 2010 Stellungnahme Jahresabschluss Bürgerstiftung 2010
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/018/2012	Sitzungsvorlage
Ö 11	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/159/2012	Sitzungsvorlage
Ö 12	Erweiterung des Partnerschaftsbezirks mit der Partnergemeinde Ruhango in Ruanda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	100/079/2012	Sitzungsvorlage Karte Ruhango
Ö 13	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Änderungsplanung beim Bebauungsplan C 25 "Konversion Landau Süd/Landesgartenschau" (Wohnpark Am Ebenberg) Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/158/2012	Änderungsplanung BPlan Wohnpark Am Ebenberg
Ö 14	Überörtliche Rechnungsprüfung
Ö 14.1	Prüfung der Grundstücksveräußerungen "Wohnpark Am Ebenberg", erste Vermarktungstranche, durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/077/2012	Informationsvorlage 12.11.08 Prüfungsbericht von LRH 12.11.23 Stellungnahme Bauamt
Ö 14.2	Einholung eines Gutachtens beim Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz in Koblenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/080/2012	Sitzungsvorlage
Ö 15	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/101/2012	Sitzungsvorlage
Ö 16	5. Controllingbericht/Sachstandsbericht zur Stadtentwicklung Süd Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/097/2012	Informationsvorlage Controllingbericht -Anlage 11-2012
Ö 17	Jahresabschluss 2011 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/161/2012	Vorlage EWL 3563 JA 31.12.2011 Entw. Teil1 (1) 3563 JA 31.12.2011 Entw. Teil2 (1)
Ö 18	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2013 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Projektentwicklung Landesgartenschau, Straßenreinigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	860/162/2012	Vorlage EWL Beteiligungsbericht 2011 Wirtschaftsplan 2013
Ö 19	Wirtschaftsplan 2013 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/002/2012	Sitzungsvorlage
Ö 20	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/139/2012	Sitzungsvorlage
Ö 21	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung für verschiedene Straßen in Landau in der Pfalz, Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4	600/058/2012	Sitzungsvorlage Verkehrsalage Langstrasse Verkehrsanlage Kronstrasse Verkehrsanlage Marktstrasse Verkehrsanlage KleinerPlatz
Ö 22	Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen, Hinweisschildern und Warenautomaten zum Schutz der Landauer Altstadt sowie der gründerzeitlichen Gebäude und baulichen Anlagen der Landauer Innenstadt, Bahnhofsumfeld und Cornichonstraße, Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/192/2012	Sitzungsvorlage Anl1 Synopse Experten Anl2 Werbesatzung Aend Anl3 Werbesatzung 300 Zu Anl3 Begrünung 300 Zu Anl3 Plan 300
Ö 23	Windenergie im Gebiet der Stadt Landau in der Pfalz - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung der (1. sachlichen Teil) Fortschreibung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes 2010 aus dem Jahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/195/2012	Sitzungsvorlage Anlage1
Ö 24	Windenergie im Gebiet der Stadt Landau in der Pfalz - Aufstellungsbeschluss der 2. sachlichen Teilfortschreibung "Windenergie 2013" des Flächennutzungsplanes 2010, Beschluss der Standortuntersuchungskriterien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/194/2012	Sitzungsvorlage Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Anlage5
Ö 25	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ND 8 "Gewerbegebiet Am Kreisel Landau-Nord" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/196/2012	Sitzungsvorlage Anlage1 Anlage2 Anlage3
Ö 26	Konversion Landau-Süd, Modernisierungsrichtlinie für die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach §§ 136 ff BauGB an privaten Gebäuden innerhalb des Anpassungsgebietes „Teilbereich Südstadt“ der Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“, Erneute Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/198/2012	Sitzungsvorlage Anl ModRichtl Modernisierungsbedarf ModRl Anpasungsgeb 13112012
Ö 27	Gestattungsvertrag zum Bau und Betrieb des zentralen Busbahnhofes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/052/2012	Sitzungsvorlage Fassung Gestattungsvertrag 19.10.2012
Ö 28	Bebauungsplan C 32 "Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen Gewerbepark "Am Messegelände" und "Wohnpark Am Ebenberg" - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/160/2012	Vorlage EWL Anlage 1a BPlanC32 14Nov12 Anlage 1b textl.Festsetzungen 14Nov12 Anlage 1c Begründung 14Nov12 Teil1 Anlage 1c Umweltbericht 14Nov12 Teil2 Anlage 2 synopse toeb Aug12 Anlage 3 synopse toeb okt12 Beschluss
Ö 29	Verschiedenes

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