SessionNet | Stadtrat - 27.08.2019 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung

SR/002/2019/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

27.08.2019

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Aktueller Stand zur Kommunal- und Verwaltungsreform Rheinland-Pfalz Berichterstatter: Michael Mätzig und Fabian Kirsch, Geschäftsführende Direktoren des Städtetages Rheinland-Pfalz		Präsentation Städtetag Kommunal- und Verwaltungsreform
Ö 3	Dezernatsverteilung der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/115/2019	Sitzungsvorlage 19.09.01 Dezernatsverteilungsplan-lang 19.09.01 Vertretungsplan
Ö 4	Wahl des 3. ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Landau
Ö 5	1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragsstellenplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/108/2019	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2019 Anlage 2 - Nachtragsstellenplan
Ö 5.1	1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan - Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/109/2019	Informationsvorlage
Ö 6	Wahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/282/2019	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag Ausschüsse 2019
Ö 7	Bildung eines Kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2019/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/283/2019	Sitzungsvorlage
Ö 8	Antrag des Beirates für ältere Menschen; Mitwirkung der Stadt Landau bei der Erhaltung des Therapiebades im Bethesda Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/488/2019	Antrag Erhalt Therapiebad
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Mehr Dachbegrünung für Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/489/2019	Mehr Dachbegrünung für Landau
Ö 10	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Herausstellung des Deutschen Tores Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/490/2019	Herausstellung Deutsches Tor
Ö 11	Entwicklung des Siedlungsflächenpotenzials im Südwesten der Landauer Kernstadt; Fortentwicklung der Zielsetzungen für den städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/569/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Uebersicht Wettbewerbsgeb alt neu Anl2 Vorlaeufiger Zeitplan Anl3 Steckbrief Buergerbeteiligung
Ö 12	Bauvoranfrage zur Aufstockung des bestehenden Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 1022/17 im Wohnpark Am Ebenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/381/2019	Sitzungsvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Bauplan (Grundriss, Ansichten) Anlage 3: Bauplan (Bestand)
Ö 13	Bauantrag zum Neubau eines Betriebsgebäudes zur Postverteilung auf den Grundstücken Fl. Nrn. 3363/8 und 3886/1 in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/382/2019	Sitzungsvorlage Anlage 1, Lageplan Anlage 2, Freiflächengestaltungsplan
Ö 14	Verschiedenes
Ö 15	Verabschiedung des ehrenamtlichen Beigeordneten, Herrn Rudi Klemm
Ö 16	Ernennung des 3. ehrenamtlichen Beigeordneten, Vereidigung, Übertragung eines Geschäftsbereiches und Einführung in das Amt