SessionNet | Hauptausschuss - 03.05.2022 - 17:00-18:49 Uhr

Sitzung

HA/029/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

03.05.2022

Zeit

17:00-18:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neupositionierung der Stadt Landau in der Pfalz zum Geothermiekraftwerk, insbesondere unter dem Aspekt der Lithiumgewinnung aus Thermalwasser Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/346/2022	Sitzungsvorlage
Ö 3	Festsetzung des Erbbauzinses bei der Neubestellung oder Verlängerung von Erbbaurechten für gemeinnützige Vereine an städtischen Grundstücken sowie Grundstücken der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/482/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 4	Hilfsprogramm „Miteinander in Landau“ - Etablierung einer Koordinierungsstelle für die regionale ärztliche Versorgung in Form eines Kooperationsprojektes mit den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/155/2022	Sitzungsvorlage
Ö 5	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/156/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO
Ö 6	Vergabe einer Dienstleistung zur Durchführung der Messung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaften an die Firma Radarrent GmbH nach beschränktem Ausschreibungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/050/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 7	Ausbau der Teilhabemöglichkeiten in Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	500/066/2022	Informationsvorlage Bericht des Par. Wohlfahrtsverbands Vorschlag Neuausrichtung Familienpass
Ö 8	Neubaugebiet „GS 9, Am Kalkgrubenweg in Landau-Godramstein", Ausbau des nordöstlichen Wirtschaftsweges „Wolfsgrube“, Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/272/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 9	Vergabeentscheidung Teilprojekt Neuorganisation des Stadtmarketings im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) geförderten Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" und Sachstandsbericht zum Stadtmarketing Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/099/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Verschiedenes