SessionNet | Hauptausschuss - 08.11.2022 - 17:00-18:17 Uhr

Sitzung

HA/033/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

08.11.2022

Zeit

17:00-18:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“: Entscheidung über die Vergabe der Machbarkeitsstudie zur digitalen Transformation der Landauer Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/006/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage - Sitzungsvorlage Nr. 180/004/2022
Ö 3	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2021 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	240/166/2022	Sitzungsvorlage
Ö 4	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/051/2022	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Sondernutzungssatzung Session 31.10.2022 Synopse Stand Session 31.10.2022
Ö 5	Archivgebührensatzung, Gebührenanpassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/053/2022	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Archivgebührensatzung Synopse Archivgebührensatzung
Ö 6	Änderung der Satzung "Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts" (EWL) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/054/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Anstaltssatzung EWL Rundverfügung Landesamt für Steuern vom 04.04.2022 Synopse Änderung Anstaltssatzung EWL
Ö 7	Stadtbibliothek Landau in der Pfalz, Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung vom 17.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/055/2022	Sitzungsvorlage Benutzungs- und Kostenordnung für die Stadtbibliothek Landau in der Pfalz mit eingearbeiteter Änderung (rot) Synopse mit Erläuterungen
Ö 8	Betriebskostenrechnung Friedhöfe 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	320/061/2022	Informationsvorlage Betriebskostenrechnung 2021 Entwicklung Friedhöfe 2021
Ö 9	Vergabe von Wegebauarbeiten zur Sanierung der Wege im Quartier Vauban Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	350/231/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Übertragung der Aufgabe „Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS\|archivo“ an den Zweckverband ZIDKOR sowie Kauf und Einführung des Fachverfahrens in der Abteilung 420 (Archiv und Museum) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	420/010/2022	Sitzungsvorlage
Ö 11	Ausbau des Radweges entlang der Zweibrücker Straße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	680/287/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 12	Weihnachtsbeleuchtung 2022 - Vorschlag zur Umsetzung unter Berücksichtigung der Gegebenheiten der Energiekrise Beschluss: zur Kenntnis genommen	810/125/2022	Informationsvorlage
Ö 13	Freizeitbad LA OLA: Einführung eines Energiebeitrags ab 1. Dezember 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/126/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 14	MUNIWORLD 2022 in Israel; Einladung an Herrn Oberbürgermeister Thomas Hirsch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/362/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 15	Verschiedenes