SessionNet | Stadtrat - 10.09.2024

Sitzung

SR/002/2024/IV

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

10.09.2024

Zeit

17:02-20:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Zusammensetzung des Beteiligungsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/007/2024	Sitzungsvorlage
Ö 4	Wahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/437/2024	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag Ausschüsse 2024
Ö 5	1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan der Stadt Landau in der Pfalz sowie Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	240/227/2024	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 Anlage 2 – Übersicht Teilhaushalte Anlage 3 - Finanzhaushalt 2024, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 4 - Auswertung Teilfinanzhaushalte 10 - 20, 1. Nachtrag 2024 0003 Anlage 5 - Ergebnishaushalt 2024, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 6 - Auswertung Teilergebnishaushalte 10 - 20, 1. Nachtrag 2024 Anlage 7 - Gesamtfinanzierungsübersicht – Aktiva und Passiva Anlage 8 - Eckdatenpapier Anlage 9 - Nachtragsstellenplan mit Übersichten und Erläuterungen
Ö 5.1	Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: mehrheitlich beschlossen	820/383/2024	Sitzungsvorlage 24.08.19 WiPl GML Nachtrag 24 - aktuell
Ö 5.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen – Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/228/2024	Informationsvorlage
Ö 6	Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/230/2024	Sitzungsvorlage
Ö 7	Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Personalabteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/527/2024	Sitzungsvorlage
Ö 8	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 35.000 Euro für das Haushaltsjahr 2024 für den Einsatz eines Security-Dienstes für die Dienstgebäude Rathaus und Klaus-von-Klitzing Straße 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/213/2024	Sitzungsvorlage
Ö 9	Subscription-Verlängerung der Virenschutzsoftware Sophos Central Intercept X Advanced für 36 Monate Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	170/005/2024	Sitzungsvorlage
Ö 10	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Estienne et Foch/Konversion Süd; Information über die förderrechtliche Schlussabrechnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/226/2024
Ö 11	Vergabe Begrünung Neubaugebiet MH7 Am Schlittweg Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/259/2024	Sitzungsvorlage
Ö 12	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten am Spielplatz Helmbachstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/260/2024	Sitzungsvorlage
Ö 13	Auftragsvergaben durch den Oberbürgermeister im Einzelfall Beschluss: zur Kenntnis genommen	680/339/2024	Informationsvorlage
Ö 14	Endausbau der Paul-von-Denis-Straße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/340/2024	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 15	Sanierung einer Asphaltdecke und Erneuerung von Gehwegen an verschiedenen Straßen in Landau in der Pfalz, Vergabe von Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/341/2024	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 16	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/209/2024	Sitzungsvorlage ANLAGE Prüfbericht JA 2023 Stadtholding
Ö 17	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/210/2024	Sitzungsvorlage
Ö 18	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/646/2024	Vorlage EWL Anlage 1 Änderungssatzung Abfallwirtschaftssatzung, Stand 24.07.2024 Anlage 2 Abfallwirtschaftssatzung Synopse 24.07.2024 Anlage 3 Änderungssatzung Abfallgebührensatzung, Stand 24.07.2024 Anlage 4 Abfallgebührensatzung Synopse 24.07.2024 Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 19	Bestätigung einer Eilentscheidung		Eilentscheidung Neuvergabe Leistungen Sicherheitsdienste
Ö 20	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: