SessionNet | Stadtrat - 08.10.2024

Sitzung

SR/003/2024/IV

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

08.10.2024

Zeit

17:03-21:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bericht des Beirates für ältere Menschen zum Abschluss der Wahlperiode		Bericht 2020-2022 - 2024
Ö 4	Berufung der Gestaltungskommissionsmitglieder der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/789/2024	Sitzungsvorlage Vitae
Ö 5	Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion; Stadt und Land 2025; Radweg Wollmesheim - Landau Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/773/2024	Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion; Stadt und Land 2025; Radweg Wollmesheim - Landau Süd
Ö 6	Antrag des Jugendbeirates; Erweiterung der Beleuchtung im Goethepark zur Schaffung eines sicheren und gut ausgeleuchteten Durchgangsweges Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/774/2024	Antrag des Jugendbeirates; Erweiterung der Beleuchtung im Goethepark zur Schaffung eines sicheren und gut ausgeleuchteten Durchgangsweges
Ö 7	Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, und FWG-Stadtratsfraktion; Neuregelung der Einbahnstraßenregelung in Weißquartier-, Reduit- und Ostbahnstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/775/2024	Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, und FWG-Stadtratsfraktion; Neuregelung der Einbahnstraßenregelung in Weißquartier-, Reduit- und Ostbahnstraße
Ö 8	Wahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/440/2024	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag Ausschüsse 2024 - SR 08.10.24
Ö 9	Wahl des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/438/2024	Sitzungsvorlage
Ö 10	Bildung eines Kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2024/2029 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/439/2024	Sitzungsvorlage
Ö 11	Straßenumbenennung der Kohl-Larsen-Straße, Hindenburgstraße und Hans-Stempel-Straße; hier: Bürgerbegehren gegen Straßenumbenennungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	100/442/2024	Sitzungsvorlage
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „GS 4, 3. Teiländerung, Kapellenweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 i. V. m. § 12 Abs. 3 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/786/2024	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 Textl Festsetzungen Anl3 Begruendung inkl Gutachten Anl4 Vorhaben Erschließungplan Anl5 Synopse Oeffentlichkeit Anl6 Synopse Toeb
Ö 13	Bréal-Marathon Landau - Nachtrag der Firma RTS GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	100/443/2024	Sitzungsvorlage
Ö 14	Bildung des Kulturbeirates und Bestellung der Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	410/005/2024	Sitzungsvorlage
Ö 15	Beschaffung eines Gerätewagen Gefahrgut (GWG) für die Freiwillige Feuerwehr Landau und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Bereich Brand- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/079/2024	Sitzungsvorlage Auswertung GWG
Ö 16	Neubaugebiet Dammheim DH 6 „Alte Bahnhofstraße“; Schlussabrechnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/384/2024	Sitzungsvorlage
Ö 17	Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für die Bezirksverbandsumlage für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/232/2024	Sitzungsvorlage
Ö 18	Neufassung der Sondervereinbarung mit der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH zur Berechnung von Verwaltungskostenerstattungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/234/2024	Sitzungsvorlage Anlage 1 – Neufassung der Dienstlichen Weisung Nr. 3 (DW Nr. 3) Anlage 2 – Neufassung der Sondervereinbarung für die Stadtholding Anlage 3 – alte Sondervereinbarungen für die Stadtholding
Ö 19	Schlussabrechnung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Landau-Godramstein mittlerer Ortskern“ - Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel Mittel für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/235/2024	Sitzungsvorlage
Ö 20	Stellplatzsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zurückgestellt	300/091/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Entwurf "Anlage 1 (Stellplatznormbedarf)" Entwurf "Anlage 2 (ÖPNV-Bonus)" Entwurf "Anlage 3 (Ablösebetragsgebiete)" Entwurf "Anlage 4 (Bereich Altstadt)" Stellplatzsatzung Beschlussfassung Bauausschuss 03.12.2024, Stand 05.11.2024 - nicht mehr aktuell Stellplatzsatzung Beschlussfassung Stadtrat 08.10.2024, Stand 21.08.2024 - nicht mehr aktuell Stellplatzsatzung Beschlussfassung Stadtrat 10.12.2024, Stand 04.12.2024
Ö 20.1	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Entwurf der Stellplatzsatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/776/2024	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Entwurf der Stellplatzsatzung
Ö 21	Erweiterung eines Urnenstelenfeldes (Kolumbarium) auf dem Stadtteilfriedhof Queichheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/100/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 22	Investitionszuschuss für den Ausbau der Protestantischen Kindertagesstätte Horsthüpfer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/105/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 23	Baulandstrategie 2030; Auswahlverfahren zur Grundstückveräußerung (Konzeptvergabe) des Mehrfamilienhausgrundstücks im Neubaugebiet „Am Schlittweg„; Veräußerung des Grundstücks mit der Flurstücknr. 6359/23 in Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/788/2024	Sitzungsvorlage Anlage1 Lageplan Anlage2 Juryprotokoll Anlage3 Konzeptpläne
Ö 24	Überprüfung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau nach Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG) im Rahmen der Baulandbereitstellung in der Stadt Landau (Quotierungsrichtlinie) Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/792/2024	Informationsvorlage
Ö 25	Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen der Stadt Landau in der Pfalz zugunsten des Gesamtunternehmens Stadtholding Landau in der Pfalz nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts (Erlass eines Betrauungsaktes) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/213/2024	Sitzungsvorlage ANLAGE Betrauungsakt
Ö 26	Integration des Büros für Tourismus, des städtischen Kulturbüros und weiterer Bausteine des Stadtmarketings unter dem Dach der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	810/221/2024	Sitzungsvorlage ANLAGE Neuorganisation Stadtmarketing
Ö 27	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: