Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für Recht, Ordnung und Umwelt vom 27. Juli 2009, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Eichhorn hielt es für nachvollziehbar, dass nach 15 Jahren hier nachgebessert werden müsse. Er könne jedoch hier keine Systematik bei der Erhöhung erkennen. Es sei daher sinnvoll, dies noch mal in den Bauausschuss zu verweisen und dort zu erläutern.

 

Ratsmitglied Volkhardt wollte wissen, ob es hier Richtzahlen für die Ablösebeträge gebe.

 

Herr Bernhard erläuterte, wie die Ablösebeträge in den einzelnen Zonen zustande kämen.

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vorlage in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Landespflege zurück zu verweisen.