Beschlussvorschlag:

1.              Der Stadtrat stimmt den konkretisierten Wohnbauflächenpotenzialen in der Kernstadt und den Stadtdörfern (siehe Anlagen 1 bis 3) zu. Die aufgezeigten Potenziale sind bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Landau in der Pfalz zu berücksichtigen.

 

2.         Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Baulandstrategie zur Kenntnis und beschließt die vorgelegte Prioritätenliste zur künftigen Entwicklung von Wohnbauflächen in den Stadtdörfern.

 

3.         Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der o. g. Prioritätenliste die Kosten für die Baulandentwicklungen zu ermitteln und im separaten Nachtragshaushalt „Landau baut Zukunft“ abzubilden.

 

4.            Die Verwaltung wird beauftragt, die städtischen Gremien über Änderungen an den Flächenzuschnitten der jeweiligen Wohnbauflächenpotenziale (z. B. wg. fehlender Verkaufsbereitschaft) zu informieren und danach in den Planungsprozess zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans zu integrieren.

 

Der Vorsitzende gab die Sitzungsvorlage der Projektgruppe „Landau baut Zukunft“ vom 31.01.2017 bekannt.

 

Herr Roland Schneider von der o. g. Abteilung erläuterte zusätzlich die Sitzungsvorlage.

 

Herr Scheid kritisierte, dass die vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Suchräume nicht weiter untersucht wurden und nunmehr die Fläche östlich der Kraftgasse als Baugebiet favorisiert wird. Seiner Meinung nach wurde die Fläche aufgrund des hohen städtischen Anteils bevorzugt. Er äußerte auch Bedenken bezüglich der Entwässerung der beiden Neubaugebiete über die Kraftgasse.

 

Herr Schneider informierte, dass bezüglich der Entwässerung eine Abstimmung mit dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb erfolgte. Auch seien die vorgeschlagenen Suchräume geprüft worden. Für die Fläche östlich Kraftgasse sei ein Flächennutzungsplan vorhanden. Für die vorgeschlagenen Suchräume müssten Änderungen im Flächennutzungsplan erfolgen.

 

Weitere Fragen wurden von Herrn Schneider beantwortet.

 

Das Gremium beschloss einstimmig bei 7 Zustimmungen und 5 Enthaltungen die Sitzungsvorlage.