Herr Blecher, Dorfentwicklungspartner, erläuterte den Ortsbeiratsmitgliedern den vorliegenden Zwischenbericht „Kommune der Zukunft“.

 

Bis Ende November muss er eine Projektskizze für das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz erstellen, um zu sehen, was gegebenenfalls gefördert werden könnte. Damit das Land eine Maßnahme fördert, muss aus dem jeweiligen Ort eine entsprechende Initiative vorhanden sein und Eigenleistungen müssen erbracht werden.

 

Es folgte ein intensives Gespräch zwischen Herrn Blecher und den Ortsbeiratsmitgliedern, in dem unter anderem festgestellt wurde, dass sich erstaunlich viele Bürgerinitiativen/Arbeitsgruppen gebildet haben und dass fast alle Ideen schon einmal im Ortsbeirat behandelt wurden, ohne dass sie realisiert werden konnten. Nun sollen Umsetzungen möglich sein. Dies wurde bezweifelt.

 

Dem Ministerium soll in jedem Dorf ein Leuchtturmprojekt aufgezeigt werden. Die für Arzheim aufgeführte Projektidee „Lebenswertes Dorf – Kommunikation“ ist eine sehr breit gefächerte Projektidee. Sie sollte konkretisiert werden, evtl. sollte man sich auf ein Projekt daraus konzentrieren, um eine Förderung erhalten zu können.

Die Finanziellen Mittel aus der Entwicklung der Neubaugebiete der Ortsteile sollten ursprünglich woanders hinfließen. Es war im Gespräch, diese Mittel z. B. zur Unterstützung von Fassadenerneuerungen einzusetzen. Bei einer Fördersumme von ca. 250.000 € könne man max. 10 % Fördermittel erhalten.

 

Gem. Herrn Blecher könne der Ortsbeirat mitentscheiden, was als Leuchtturmprojekt genommen wird und ein einzelnes Projekt hervorheben, Projekte eingrenzen, um sicherer gefördert zu werden.

 

Bevor die Leuchtturmprojekte beim Innenministerium vorgestellt werden, hätten sie den Ortsbeiräten vorgestellt werden müssen (was soll in welcher Art und Weise angegangen werden. Absprache, welches konkrete Projekt als Leuchtturmprojekt dem Ministerium aufgezeigt werden soll etc.).

Dem Ortsbeirat stand die Informationsvorlage jedoch erst mit der Einladung zur Ortsbeiratssitzung zur Verfügung. Erstellt wurde sie bereits am 28.09.17! Die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung wurden nicht früher kommuniziert.

 

Gem. Herrn Blecher würden die Projektskizzen erst jetzt entstehen, müssten aber schon im November 2017 beim Ministerium abgegeben werden. Voraussichtlich werde im kommenden Frühjahr mit einer Rückmeldung und Informationen, welche Projekte gefördert werden, zu rechnen sein. Danach erfolge erst die Festlegung und Umsetzung von Projekten.

 

Unklar blieb, wie eine mögliche Förderung verteilt wird und auch ob jeder Ortsteil davon profitieren kann.

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Die Projektidee „Dorfbegrünung könnte evtl. auch intern geregelt werden.

Die Projektidee „Generationenwohnen“ könnte evtl., wegen der fraglichen Umsetzung, auch außen vor gelassen werden.