Sitzung: 05.12.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: 610/471/2017
Beschlussvorschlag:
1. Die
konzeptionellen Bausteine zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes vom
Oktober 2017 (Anlage) werden als Grundlage für das Einzelhandelskonzept
beschlossen und dienen als Orientierungsrahmen für die räumliche Steuerung des Einzelhandels
und zur Sicherung zentraler Versorgungsstrukturen in Landau.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf zum Einzelhandelskonzept öffentlich
vorzustellen und die Öffentlichkeit sowie Behörden und Verbände in Anlehnung an
die Beteiligungsschritte in der Bauleitplanung zu beteiligen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes, Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung, vom 9. November 2017, auf welche hingewiesen wird. Dies sei nun der erste Entwurf nach den bisherigen Beratungen. Die Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden, die öffentliche Beteiligung und die parlamentarischen Beratungen stünden noch aus. Die Verwaltung sei sich bewusst, dass vieles noch besprochen werden muss. Unteranderem müsse die Sortimentenliste, gerade die dortige Zuordnung der Sparte Fahrräder, noch final abgestimmt werden. Man führe deshalb weiterhin Gespräche mit allen Beteiligten.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig nachfolgenden Beschlussvorschlag: