Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Für das in der Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, Hartmannstraße / Heinrich-Diehl-Straße wird der Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau“ – 2. Teiländerung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 13 a BauGB aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 9. Mai 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Es gehe darum im Sinne der Universität Planrecht zu schaffen. Das weitere sei zunächst Sache des Landes.

 

Ratsmitglied Freiermuth erklärte, dass sich die FWG-Stadtratsfraktion enthalten werde. Man wolle einerseits durchaus die Entwicklung der Universität fördern, andererseits befürchte man Chaos an diesem Standort.    


Der Stadtrat beschloss einstimmig bei 4 Enthaltungen: