Sitzung: 19.06.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: 610/509/2018
Für
das in der Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, Hartmannstraße / Heinrich-Diehl-Straße wird der
Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd /
Landesgartenschau“ – 2. Teiländerung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 13 a
BauGB aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB
ortsüblich bekannt gemacht.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Stadtbauamtes vom 9. Mai 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt
ist. Es gehe darum im Sinne der Universität Planrecht zu schaffen. Das weitere
sei zunächst Sache des Landes.
Ratsmitglied Freiermuth erklärte, dass sich die FWG-Stadtratsfraktion enthalten werde. Man wolle einerseits durchaus die Entwicklung der Universität fördern, andererseits befürchte man Chaos an diesem Standort.
Der Stadtrat beschloss einstimmig bei 4 Enthaltungen: