Sitzung: 07.11.2018 Ortsbeirat Arzheim
Beschluss: mehrheitlich beschlossen/mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Befangen: 4
Vorlage: 610/531/2018
Der Ortsbeirat
stimmt dem Punkt 4 des Beschlussvorschlages der Sitzungsvorlage
“Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die 20. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 und über die Aufstellung des Bebauungsplanes „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd“ ortsüblich bekannt zu machen sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.”,
zu.
Aufgrund von Befangenheit zogen sich die Ortsbeiratsmitglieder Kristin Hartmann, Katrin Wind, Klaus Wind und Willi Ludwig in den Zuhörerbereich zurück.
Herr Roland Schneider, Initiative Landau baut Zukunft”, erläuterte den Anwesenden die Sitzungsvorlage und die Hintergründe dazu.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschloss der Ortsbeirat mit 9 Ja-Stimmen einstimmig nur über Punkt 5 des Beschlussvorschlages abzustimmen, da die anderen Punkte nicht die Gemarkung Arzheim betreffen
Der Ortsbeirat beschloss mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich: