Der Ortsbeirat konnte der Sitzungsvorlage nicht zustimmen, da die Finanzierung, insbesondere die Höhe und Einbeziehung der Wertsteigerungspauschale für ihn nicht nachvollziehbar ist. Aus diesem Grund soll diese Sitzungsvorlage in der nächsten Ortsbeiratssitzung weiterbehandelt werden und ein Vertreter der städtischen Finanzverwaltung zur Erläuterung der Finanzierung daran teilnehmen.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sachlage.

 

Es folgte ein Informations- und Meinungsaustausch, in dem u. a. Bedenken geäußert wurden, dass die hälftige Wertsteigerungspauschale nicht in die Innenentwicklung des jeweiligen Ortskerns fließen wird. Zudem wurde bezweifelt, dass die Berechnung, gerade in Bezug auf die Wertsteigerungspauschale korrekt ist, daher sollte die Berechnung nochmals überprüft werden. Zudem wurde der Wunsch geäußert, dass ein Vertreter der Finanzverwaltung zur Erläuterung der Finanzierung in die nächste Ortsbeiratssitzung kommen soll.

 

Der Ortsbeirat sprach sich ausdrücklich für die Arzheimer Maßnahme aus.

 

Die Abstimmung erfolgte mit 9 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen einstimmig.