Sitzung: 05.10.2020 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 350/155/2020
das
Klimaanpassungskonzept 2020 als Strategiepapier zur Anpassung an den
Klimawandel.
Die im Zusammenhang
mit dem Klimaanpassungskonzept stehenden Einzelmaßnahmen bedürfen jeweils der
Beratung in den Gremien und sind im Rahmen der entsprechenden Haushalts- und
Finanzplanung zu berücksichtigen. Die jeweilige konkrete Umsetzung steht unter Haushalts-
und ggf. Fördervorbehalt.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Umweltamtes vom 21. Juli 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt
ist.
Ratsmitglied
Follmann war der Auffassung,
dass ein Klimaanpassungskonzept dringend notwendig sei. Die Jahrhundertsommer
der letzten Jahre zeigten, dass man sich auch um das Klima in unserer Stadt
kümmern müsse. Man brauche eine größere Klimaanpassung. Wichtig sei, dass man das
Konzept jetzt auch in die Tat umsetze. Die GRÜNE-Stadtratsfraktion stimme
vollen Herzens zu.
Ratsmitglied Dr.
Sögding erklärte, dass man
die großen Herausforderungen des Klimawandels sehe. Es sei dies das große Thema
unserer Zeit. Das Klimaanpassungskonzept sei der Masterplan für das Klima in
unserer Stadt. Es sei dies ein schlüssiges Gesamtkonzept, dem die
CDU-Stadtratsfraktion zustimme.
Ratsmitglied
Maier stimmte für die
SPD-Stadtratsfraktion der Vorlage ebenfalls zu. Das vorgelegte
Klimaanpassungskonzept sei ein wichtiges Papier und ein sehr gelungenes
Konzept.
Ratsmitglied
Klemm unterstrich, dass
Landau mit dem Klimaschutzkonzept und dem Klimaanpassungskonzept gute
Voraussetzungen habe, um den Klimawandel zu bewältigen. Das
Klimaanpassungskonzept sei für Landau sehr wichtig. Es gebe gute
Handlungsempfehlungen für die Zukunft, wie zum Beispiel der Verzicht auf
Schottergärten. Ein besonderes Augenmerk lege die FWG auf die Nachverdichtung.
Zukunftsfähiges Bauen bedeute nicht Verdichtung um jeden Preis. Kritisch sehe
man den Betrieb des Altstadtshuttles der meist leer durch die Gegend fahre und
auch die Heizpilze für die Gastronomie. Die FWG-Stadtratsfraktion stimme
insgesamt aber der Vorlage zu.
Ratsmitglied
Eichhorn hielt dieses
Klimaanpassungskonzept für sinnvoll. Durch die Klimaveränderung müssten
Maßnahmen getroffen werden. Handlungsbedarf sehe man noch bei Steingärten. Die
AfD-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage ebenfalls zu.
Ratsmitglied Dr.
Migl sah in dem
Klimaanpassungskonzept eine gute Grundlage und ein ehrgeiziges Programm. Das
Problem sei, dass Papier geduldig sei. Es könne sein, dass es wieder am Geld
scheitere. Aus ihrer Sicht würden zum Beispiel auch Frischluftschneisen Grenzen
der Bebauung sein. Dies sei zum Beispiel beim geplanten Baugebiet an der
Wollmesheimer Höhe sträflich vernachlässigt. Man müsse sich eben an dem Konzept
dann auch messen lassen und manche schon beschlossene Dinge kritisch auf den
Prüfstand stellen. Die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion werde der
Sitzungsvorlage zustimmen.
Ratsmitglied
Silbernagel begrüßte das
Klimaanpassungskonzept, das ein bemerkenswertes Papier sei. Es gebe viele gute
Ideen darin wie Sonnensegel für die Verschattung von Straßen. Wichtig werde
sein, dieses Werk immer wieder fortzuschreiben. Die FDP-Stadtratsfraktion
stimme der Vorlage zu.
Ratsmitglied
Schreiner unterstrich, dass
viele sinnvolle Maßnahmen in dem Klimaanpassungskonzept stehen würden. Die
LINKE-Stadtratsfraktion stimme zu und werde die Umsetzung kritisch
begleiten.
Beigeordneter Hartmann erinnerte daran, dass man sich in den letzten Jahren bei den verschiedensten Konzepten bei den Grundsatzbeschlüssen immer einig gewesen sei. Bei er konkreten Umsetzung habe es dann aber meistens gehapert. Er hoffe, dass der Rat diesmal bei der konkreten Umsetzung der Maßnahmen dieses Konzeptes mitgehe.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: