Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

das Klimaanpassungskonzept 2020 als Strategiepapier zur Anpassung an den Klimawandel.

 

Die im Zusammenhang mit dem Klimaanpassungskonzept stehenden Einzelmaßnahmen bedürfen jeweils der Beratung in den Gremien und sind im Rahmen der entsprechenden Haushalts- und Finanzplanung zu berücksichtigen. Die jeweilige konkrete Umsetzung steht unter Haushalts- und ggf. Fördervorbehalt. 

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Umweltamtes vom 21. Juli 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Follmann war der Auffassung, dass ein Klimaanpassungskonzept dringend notwendig sei. Die Jahrhundertsommer der letzten Jahre zeigten, dass man sich auch um das Klima in unserer Stadt kümmern müsse. Man brauche eine größere Klimaanpassung. Wichtig sei, dass man das Konzept jetzt auch in die Tat umsetze. Die GRÜNE-Stadtratsfraktion stimme vollen Herzens zu.

 

Ratsmitglied Dr. Sögding erklärte, dass man die großen Herausforderungen des Klimawandels sehe. Es sei dies das große Thema unserer Zeit. Das Klimaanpassungskonzept sei der Masterplan für das Klima in unserer Stadt. Es sei dies ein schlüssiges Gesamtkonzept, dem die CDU-Stadtratsfraktion zustimme.

 

Ratsmitglied Maier stimmte für die SPD-Stadtratsfraktion der Vorlage ebenfalls zu. Das vorgelegte Klimaanpassungskonzept sei ein wichtiges Papier und ein sehr gelungenes Konzept.

 

Ratsmitglied Klemm unterstrich, dass Landau mit dem Klimaschutzkonzept und dem Klimaanpassungskonzept gute Voraussetzungen habe, um den Klimawandel zu bewältigen. Das Klimaanpassungskonzept sei für Landau sehr wichtig. Es gebe gute Handlungsempfehlungen für die Zukunft, wie zum Beispiel der Verzicht auf Schottergärten. Ein besonderes Augenmerk lege die FWG auf die Nachverdichtung. Zukunftsfähiges Bauen bedeute nicht Verdichtung um jeden Preis. Kritisch sehe man den Betrieb des Altstadtshuttles der meist leer durch die Gegend fahre und auch die Heizpilze für die Gastronomie. Die FWG-Stadtratsfraktion stimme insgesamt aber der Vorlage zu.

 

Ratsmitglied Eichhorn hielt dieses Klimaanpassungskonzept für sinnvoll. Durch die Klimaveränderung müssten Maßnahmen getroffen werden. Handlungsbedarf sehe man noch bei Steingärten. Die AfD-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage ebenfalls zu.

 

Ratsmitglied Dr. Migl sah in dem Klimaanpassungskonzept eine gute Grundlage und ein ehrgeiziges Programm. Das Problem sei, dass Papier geduldig sei. Es könne sein, dass es wieder am Geld scheitere. Aus ihrer Sicht würden zum Beispiel auch Frischluftschneisen Grenzen der Bebauung sein. Dies sei zum Beispiel beim geplanten Baugebiet an der Wollmesheimer Höhe sträflich vernachlässigt. Man müsse sich eben an dem Konzept dann auch messen lassen und manche schon beschlossene Dinge kritisch auf den Prüfstand stellen. Die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion werde der Sitzungsvorlage zustimmen.

 

Ratsmitglied Silbernagel begrüßte das Klimaanpassungskonzept, das ein bemerkenswertes Papier sei. Es gebe viele gute Ideen darin wie Sonnensegel für die Verschattung von Straßen. Wichtig werde sein, dieses Werk immer wieder fortzuschreiben. Die FDP-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu.

 

Ratsmitglied Schreiner unterstrich, dass viele sinnvolle Maßnahmen in dem Klimaanpassungskonzept stehen würden. Die LINKE-Stadtratsfraktion stimme zu und werde die Umsetzung kritisch begleiten. 

 

Beigeordneter Hartmann erinnerte daran, dass man sich in den letzten Jahren bei den verschiedensten Konzepten bei den Grundsatzbeschlüssen immer einig gewesen sei. Bei er konkreten Umsetzung habe es dann aber meistens gehapert. Er hoffe, dass der Rat diesmal bei der konkreten Umsetzung der Maßnahmen dieses Konzeptes mitgehe.             


Der Stadtrat beschloss einstimmig: