Sitzung: 01.09.2020 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: 400/167/2020
dass sich die Stadt
Landau an den Kosten für den Umbau des Bewegungsbades der Paul-Moor-Schule
sowie der Erneuerung der Technischen Anlagen in Höhe von ca. 2,7 Mio. €
zuzüglich der Kosten für die Wärmeversorgung des Gebäudes in Höhe von ca.
419.000,00 € gemäß ihres Anteils in Höhe der Schülerzahlen beteiligt. Mit
diesem Beschluss wird den städtischen Mitgliedern der Verbandsversammlung der
Auftrag erteilt, in der Verbandsversammlung dieser Beschlusslage zuzustimmen.
Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage des Amtes
für Schulen, Kultur und Sport vom 19. August 2020, die dieser Niederschrift als
Anlage beigefügt ist.
Bürgermeister Dr.
Ingenthron erläuterte die
Vorlage. Der Umbau und die Sanierung des Bewegungsbades sei für die beteiligten
Gebietskörperschaften ein hoher finanzieller Kraftakt. Man müsse auch das Bad
im Caritas-Förderzentrum mit in die Betrachtung ziehen und habe sich bewusst
gegen den Verzicht auf ein Bad entschieden. Beide Bäder hätten ihre
Daseinsberechtigung. Die ausgewählte Variante sei vernünftig, nachhaltig und
auf der Höhe der Zeit. Sie werde für lange Zeit Bestand haben.
Ratsmitglied
Freiermuth stimmte für die
FWG-Stadtratsfraktion grundsätzlich dieser Baumaßnahme zu. Ein Problem habe man
mit der gewählten Variante 3, die mehr als doppelt so teuer als die
Pelletheizung unter Variante 5 sei. Auch die Unterhaltskosten seien teurer und
Pellet sei klimaneutral. Daher die Frage, warum man sich gegen die
Pelletheizung entschieden habe.
Ratsmitglied Löffel stimmte für die CDU-Stadtratsfraktion der Vorlage zu. Man halte auch die gewählte Variante 3 im Hinblick auf geringere Folgekosten für die bessere.
Der Stadtrat beschloss einstimmig bei 3 Enthaltungen: