Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer „Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen“ als Satzung.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechtsamtes vom 10. November 2020, auf die hingewiesen wird.

 

Ratsmitglied Silbernagel stellte fest, dass die Erhöhungen sehr unterschiedlich seien. Es sei keine lineare Erhöhung, sondern sehr schwankend. Er bitte hier um eine kurze Erläuterung.

 

Herr Kamplade erläuterte, dass sich die Grundstückspreise in den einzelnen Gebieten unterschiedlich entwickelt hätten. Man sei vom Gesetzgeber gezwungen, 60 % der Herstellungskosten für einen Stellplatz zu berechnen. Es setze sich zusammen aus den Baupreisen und den Bodenpreisen.  

Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden