Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Landau in der Pfalz beschließt die Mitgliedschaft in der AGFK-RLP und die Teilnahme an der Gründung einer AGFK-RLP am 05.05.2023.

 


Herr Bernhard informierte, dass es in Rheinland-Pfalz bisher eine solche Gemeinschaft noch nicht gebe. Daher habe man sich auf den Weg gemacht, mit interessierten Kommunen eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen.

Diese habe den Zweck, die Kommunikation zwischen den Städten zu verbessern, einen Wissens- und Informationsaustausch zu generieren und Seminare durchführen zu können.

 

Herr Ranalder bedauerte, dass die Kommune aktiv werden müsse und nicht das Land eine Gründung initiiere. Er begrüßte ausdrücklich die Gründung einer solchen Gemeinschaft.


Der Mobilitätsausschuss empfiehlt einstimmig dem Hauptausschuss sowie dem Stadtrat dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.