Zunächst stellte Frau Kästner klar, dass mit der Aussage in der Informationsvorlage über die Bedarfsabfrage in den Ortsteilen, nicht die Abfrage bei den Ortsvorstehern*innen gemeint war. Dies wird noch erfolgen.

Im Übrigen führte Frau Kästner die Informationen aus der Vorlage aus. Außerdem teilte sie die Ergebnisse mit Hilfe der beiliegenden Präsentation mit, die sich aus den Blitztagen ergaben.

Die Blitztage konnten seit Erstellung der Vorlage auf 17 Tage erhöht werden und auf vier Stadtdörfer ausgeweitet werden.

Die Messstellen ergaben sich entweder aufgrund von schützenswerten Bereichen (Kita, Schulen, Seniorenheim) oder aufgrund von Rückmeldungen aus der Bürgerschaft oder eines Ortsvorstehers.

Sobald die vorgesehenen Stellen nach Messtechniken ausgetestet wurden und Erkenntnisse vorliegen, werden die Rückmeldungen der Ortsvorsteher*innen eingeholt.

 

Herr Triebel wollte wissen, ob es eine Technik gibt, um Motorräder zu blitzen und ob in verkehrsberuhigten Bereichen geblitzt werde. Außerdem fragte er, weshalb drei Blitztage nicht verwertbar waren.

 

Frau Kästner bejahte die ersten beiden Fragen. Zur dritten Frage gab sie zur Antwort, dass es in der Messtechnik und in der Software Probleme gab. Es werde großer Wert daraufgelegt, dass beim Aufbau alles korrekt läuft und die technischen Voraussetzungen gegeben sind. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der Blitztag abgebrochen und die Geräte abgebaut.

 

Herr Blanz fragte, wie die Mitarbeiter*innen mit der aktuellen Bearbeitung der entstehenden Verwarnungen zurechtkämen und wie hoch die durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Fall sei.

 

Frau Kästner äußerte, dass man noch am Anfang der neuen Aufgabe stehe und sich noch keine verlässliche Aussage treffen lasse. Aktuell sei es noch händelbar, da ein großer Teil der Beschuldigten seine Verwarnungen bezahle.

 

Auf die Frage von Herrn Gerig, ob die Kosten bei Abbruch des Blitztages erstattet werden, antwortete Frau Kästner, dass dafür ein zusätzlicher Blitztag in Anspruch genommen werde.

 

Abschließend bat der Vorsitzende von Anfragen einzelner Einsatztage und -bereiche abzusehen und eine Analyse abzuwarten, die nach einem aussagefähigen Zeitraum erstellt werden kann.