SessionNet | Hauptausschuss - 07.11.2017

Sitzung

HA/028/2017/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

07.11.2017

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntmachung nicht öffentlicher Beschlüsse

Vorlage EWL

Jahresbericht EWL 2016

860/350/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

200/264/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

200/266/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Plan Anlagenbereich

SYNOPSE Grünanlagensatzung

300/135/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage, Karte Ortsbezirke 19.10.2017

neues Layout Hauptsatzung Stand 24.10.2017

Synopse, Stand 24.10.2017

300/137/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

320/097/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

510/072/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

600/094/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Stadtbus Ergänzung des Liniennetzes mit Fahrplänen

Anlage 2 Spätbus Liniennetz mit Fahrplänen

660/148/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Unterhaltungsarbeiten RRB

680/153/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteBerichterstattung des Arbeitskreises der Sozialberatungsstellen zur Erstellung einer Konzeption für die sozialgerechte Vergabe von Sozialwohnungen

Ö 3 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2016 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau AöR

Ö 4 VO1 Dok.TexteInformation über die steuerliche Außenprüfung bei der Stadt Landau in der Pfalz

Ö 5 VO1 Dok.Texte1. Betriebsprüfung der Besteuerungsgrundlagen für den Steuerzeitraum 2010 bis 2015 der Landesgartenschau Landau 2015 gemeinnützigeGmbH (gGmbH) in Liquidation durch das Finanzamt; 2.Sachstand und weitere Vorgehensweise im Rahmen der Liquidation

Ö 6 VO3 Dok.TexteÄnderung der Grün-, Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz. Nächtliches Benutzungsverbot von Tonwiedergabegeräten in Teilen des Südparks.

Ö 7 VO4 Dok.TexteNeufassung der Hauptsatzung

Ö 8 VO1 Dok.TexteBereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges der Ordnungsabteilung -Zentrale Bußgeldstelle-

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeitritt zur bestehenden Zweckvereinbarung Schwerpunktjugendamt Trier

Ö 10 VO1 Dok.TexteZwischenbericht „Kommune der Zukunft"

Ö 11 VO3 Dok.TexteErweiterung des ÖPNV - Angebotes in Landau- Einbindung des Gewerbeparks Am Messegelände und des Gewerbegebietes Landau - Ost in das Stadtbusliniennetz- Einführung von Spätbuslinien zur Anbindung der Stadtdörfer

Ö 12 VO2 Dok.TexteUnterhaltungsarbeiten im Bereich der Regenrückhaltbecken in Landau-Arzheim, Mäharbeiten, Gehölzrückschnitt und Rodungsarbeiten

Ö 13 TexteVerschiedenes