SessionNet | Hauptausschuss - 07.11.2017 - 17:00-18:33 Uhr

Sitzung

HA/028/2017/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

07.11.2017

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntmachung nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Berichterstattung des Arbeitskreises der Sozialberatungsstellen zur Erstellung einer Konzeption für die sozialgerechte Vergabe von Sozialwohnungen
Ö 3	Jahresabschluss 2016 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/350/2017	Vorlage EWL Jahresbericht EWL 2016
Ö 4	Information über die steuerliche Außenprüfung bei der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/264/2017	Informationsvorlage
Ö 5	1. Betriebsprüfung der Besteuerungsgrundlagen für den Steuerzeitraum 2010 bis 2015 der Landesgartenschau Landau 2015 gemeinnützigeGmbH (gGmbH) in Liquidation durch das Finanzamt; 2.Sachstand und weitere Vorgehensweise im Rahmen der Liquidation Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/266/2017	Informationsvorlage
Ö 6	Änderung der Grün-, Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz. Nächtliches Benutzungsverbot von Tonwiedergabegeräten in Teilen des Südparks. Beschluss: zur Kenntnis genommen	300/135/2017	Sitzungsvorlage Plan Anlagenbereich SYNOPSE Grünanlagensatzung
Ö 7	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/137/2017	Sitzungsvorlage Anlage, Karte Ortsbezirke 19.10.2017 neues Layout Hauptsatzung Stand 24.10.2017 Synopse, Stand 24.10.2017
Ö 8	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges der Ordnungsabteilung -Zentrale Bußgeldstelle- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/097/2017	Sitzungsvorlage
Ö 9	Beitritt zur bestehenden Zweckvereinbarung Schwerpunktjugendamt Trier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/072/2017	Sitzungsvorlage
Ö 10	Zwischenbericht „Kommune der Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/094/2017	Informationsvorlage
Ö 11	Erweiterung des ÖPNV - Angebotes in Landau - Einbindung des Gewerbeparks Am Messegelände und des Gewerbegebietes Landau - Ost in das Stadtbusliniennetz - Einführung von Spätbuslinien zur Anbindung der Stadtdörfer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/148/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Stadtbus Ergänzung des Liniennetzes mit Fahrplänen Anlage 2 Spätbus Liniennetz mit Fahrplänen
Ö 12	Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Regenrückhaltbecken in Landau-Arzheim, Mäharbeiten, Gehölzrückschnitt und Rodungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/153/2017	Sitzungsvorlage Unterhaltungsarbeiten RRB
Ö 13	Verschiedenes