SessionNet | Stadtrat - 01.02.2022

Kostenfreie Nutzung ÖPNV zwischen neuer Messplatz und Innenstadt

101/630/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Carsharing in Wohnquartieren

101/631/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Prüfantrag Tiny House Siedlung

101/633/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Straßenbenennung Gustav Gulden

101/634/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Antrag Bündnis90 Die Grünen Straßenbenennung Mörzheim

101/635/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

1. Ausschreibungstext

2. Übersicht außerplanmäßige Ausgaben

100/350/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorschlag Wahltermin

101/632/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

110/295/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage: 100/343/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage: 100/344/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 1

Vorlage: 100/345/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Vorlage: 100/346/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

100/347/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

100/349/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

BK-Abrechnungen 2020 MVM

130/159/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

150/042/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

150/043/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021

RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021 Anlage1 BMF-Schreiben

220/050/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

320/039/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Vorlage Stand 22.12.21

350/207/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag SPD Fraktion 01-02-22

101/636/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

400/234/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Sitzungsvorlage

Anl1 Entwurf Satzung Text

Anl2 Entwurf Satzung Geltungsbereich

610/695/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anl1 Geltungsbereich

Anl2 Vorhabenplanung Büro BorapaAV1 Architekten

610/688/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Antrag AufstellungsbeschlussProjektbeschreibung

Nachhaltigkeitseinschaetzung

610/696/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anlage 1 Favorisierter Entwurf der Bürogemeinschaft neu

Anlage 2 Alternative Planungsentwürfe

Anlage 3 Grundstückslageplan

Anlage 4 Folgekostenberechnung

Anlage 5 Brückenschlag der Städtebauförderung

Anlage 6 Angebot Büro BORAPA

660/300/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/263/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/264/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion; Kostenfreie Nutzung des ÖPNV zwischen dem neuen Messplatz und der Innenstadt

Ö 3 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion; Carsharing in Wohnquartieren

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag der FWG-Stadtratsfraktion; Prüfung einer alternativen Wohnform Tiny House Siedlung

Ö 5 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Straßenbenennung im Neubaugebiet Mörzheim nach Gustav Gulden

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Bündnis90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag Straßenbenennung Mörzheim

Ö 6 Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteWahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Landau in der Pfalz; Terminplanung, Ausschreibung der Stelle sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Vorschlag eines Wahltermins an die ADD

Ö 7 TexteVersorgungsübertrag des Oberbürgermeisters

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinstufung des hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 9 TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Hans Peter Hertel

Ö 10 TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Karin Leiner

Ö 11 TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dr. Gudrun Hollstein

Ö 12 TexteVerleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Peter Wollny

Ö 13 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 14 VO1 Dok.TexteNeuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Ö 15 VO2 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2021 aufgrund erhöhter Aufwendungen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2020 (Mieter-Vermieter-Verhältnis)

Ö 16 VO1 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz)

Ö 17 VO1 Dok.TexteBeschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz)

Ö 18 VO3 Dok.TexteVerlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen -für städtische Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise

Ö 19 VO2 Dok.TexteVerlängerung des Erlasses städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigem und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise bis zum 30.06.2022

Ö 20 VO3 Dok.TexteSozialökologische Aspekte in Vergabeverfahren, Sachstand und weitere Möglichkeiten

Ö 20.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sozialökologische Aspekte in Vergabeverfahren, Sachstand und weitere Möglichkeiten

Ö 21 VO1 Dok.TexteDigitalPakt Schule 2019 bis 2024Anschaffung der Klassenraumausstattung – Antrag 2Bereitstellung über- und außerplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022

Ö 22 VO3 Dok.TexteSatzung über die Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd“ der Stadt Landau in der Pfalz

Ö 23 VO4 Dok.TexteBebauungsplan „B 8, Radwegebrücke Maximilianstraße" der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ö 24 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "C 17 D - Kisselhöfe Herrenbergstraße"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 25 VO8 Dok.TexteNeubau einer Radwegebrücke über die Maximilianstraße und die Bahnanlagen - Auswahl des favorisierten Entwurfs und Vergabe der Planungsleistungen

Ö 26 VO2 Dok.TexteErschließung Neubaugebiet „MH 7, Am Schlittweg“ in Mörzheim, Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 27 VO2 Dok.TexteErschließung Neubaugebiet „GS 9, Am Kalkgrubenweg“ in Landau-Godramstein,Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 28 TexteVerschiedenes