SessionNet | Stadtrat - 01.02.2022

Sitzung

SR/023/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Videokonferenz

Datum

01.02.2022

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Kostenfreie Nutzung des ÖPNV zwischen dem neuen Messplatz und der Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/630/2021	Kostenfreie Nutzung ÖPNV zwischen neuer Messplatz und Innenstadt
Ö 3	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Carsharing in Wohnquartieren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/631/2021	Carsharing in Wohnquartieren
Ö 4	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Prüfung einer alternativen Wohnform Tiny House Siedlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/633/2022	Prüfantrag Tiny House Siedlung
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Straßenbenennung im Neubaugebiet Mörzheim nach Gustav Gulden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	101/634/2022	Straßenbenennung Gustav Gulden
Ö 5.1	Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag Straßenbenennung Mörzheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/635/2022	Antrag Bündnis90 Die Grünen Straßenbenennung Mörzheim
Ö 6	Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Landau in der Pfalz; Terminplanung, Ausschreibung der Stelle sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	100/350/2022	Sitzungsvorlage 1. Ausschreibungstext 2. Übersicht außerplanmäßige Ausgaben
Ö 6.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Vorschlag eines Wahltermins an die ADD Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/632/2022	Vorschlag Wahltermin
Ö 7	Versorgungsübertrag des Oberbürgermeisters
Ö 8	Einstufung des hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24	110/295/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Hans Peter Hertel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44
Ö 10	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Karin Leiner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 1
Ö 11	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dr. Gudrun Hollstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44
Ö 12	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Peter Wollny Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	100/347/2022	Sitzungsvorlage
Ö 14	Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	100/349/2022	Sitzungsvorlage
Ö 15	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2021 aufgrund erhöhter Aufwendungen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2020 (Mieter-Vermieter-Verhältnis) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	130/159/2022	Sitzungsvorlage BK-Abrechnungen 2020 MVM
Ö 16	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	150/042/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	150/043/2022	Sitzungsvorlage
Ö 18	Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen -für städtische Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	220/050/2021	Sitzungsvorlage RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021 RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021 Anlage1 BMF-Schreiben
Ö 19	Verlängerung des Erlasses städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigem und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise bis zum 30.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	320/039/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 20	Sozialökologische Aspekte in Vergabeverfahren, Sachstand und weitere Möglichkeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/207/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Vorlage Stand 22.12.21
Ö 20.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sozialökologische Aspekte in Vergabeverfahren, Sachstand und weitere Möglichkeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/636/2022	Antrag SPD Fraktion 01-02-22
Ö 21	DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 Anschaffung der Klassenraumausstattung – Antrag 2 Bereitstellung über- und außerplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43	400/234/2022	Sitzungsvorlage
Ö 22	Satzung über die Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd“ der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43	610/695/2021	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Text Anl2 Entwurf Satzung Geltungsbereich
Ö 23	Bebauungsplan „B 8, Radwegebrücke Maximilianstraße" der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 1	610/688/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Geltungsbereich Anl2 Vorhabenplanung Büro BorapaAV1 Architekten
Ö 24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "C 17 D - Kisselhöfe Herrenbergstraße"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	610/696/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Antrag AufstellungsbeschlussProjektbeschreibung Nachhaltigkeitseinschaetzung
Ö 25	Neubau einer Radwegebrücke über die Maximilianstraße und die Bahnanlagen - Auswahl des favorisierten Entwurfs und Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 1	660/300/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Favorisierter Entwurf der Bürogemeinschaft neu Anlage 2 Alternative Planungsentwürfe Anlage 3 Grundstückslageplan Anlage 4 Folgekostenberechnung Anlage 5 Brückenschlag der Städtebauförderung Anlage 6 Angebot Büro BORAPA
Ö 26	Erschließung Neubaugebiet „MH 7, Am Schlittweg“ in Mörzheim, Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43	680/263/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 27	Erschließung Neubaugebiet „GS 9, Am Kalkgrubenweg“ in Landau-Godramstein, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43	680/264/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 28	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: