Sitzung
SR/028/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
05.06.2012
Zeit
17:03-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth
 
Ö 3
Bericht des Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration, Herrn Aydin Tas
 
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Sparkasse Südliche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/150/2012
Ö 5
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 200/079/2012
Ö 6
Erhebung von Vorausleistungen auf die Ausgleichsbeträge bzw. Ablösung der Aus-gleichsbeträge gem. § 154 BauGB für den Bereich des Sanierungsgebietes "Altstadt Landau-Südwest" der Stadt Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 600/054/2012
Ö 7
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd", Entwicklung der Fläche Nr. 26a (südlich Siebenpfeiffer-Allee), Weitere Verfahrensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/168/2012
Ö 8
Vereinbarung zur Aufgabenübertragung an den VRN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 660/042/2012
Ö 9
Neubau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Gleisanlagen zwischen dem "Gewerbepark Am Messegelände" und dem "Wohnpark Am Ebenberg" (Brücke Ost)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/144/2012
Ö 10
Verschiedenes