SessionNet | Stadtrat - 13.11.2018

Sitzung

SR/041/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

13.11.2018

Zeit

17:00-20:39 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Aktuelle Situation der Universität Koblenz-Landau
Ö 2.1	Bericht von Frau Präsidentin Prof. Dr. May-Britt Kallenrode und Frau Vizepräsidentin Prof. Dr. Gabriele Schaumann		Präsentation Stadt 13Nov2018
Ö 2.2	Stellungnahme der Stadt Landau in der Pfalz zur Situation der Universität Koblenz-Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/264/2018	Sitzungsvorlage
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Resolution gegen den Kerosinablass über dem Pfälzerwald und der Region Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/441/2018	Resolution Kerosinablass
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verpflegung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen in Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/442/2018	Verpflegung in Schulen und Kitas
Ö 5	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und SPD; Haushalt 2019; Zusätzliche Haushaltsmittel für den Stadtteilservice Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/443/2018	Zusätzliche Haushaltsmittel Stadtteilservice
Ö 6	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Städtischer Wohnungsbau und die Stadt als Vermieterin Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/444/2018	Städtischer Wohnungsbau
Ö 7	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Quartiersentwicklung mit Baugemeinschaften Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/445/2018	Quartiersentwicklung mit Baugemeinschaften
Ö 8	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/045/2018	Sitzungsvorlage 01 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 02 Schlussbilanz 2014 03 Ergebnisrechnung 2014 04 Teilergebnisrechnungen 2014 05 Finanzrechnung 2014 06 Teilfinanzrechnungen 2014 07 Anhang zur Schlussbilanz 2014 07.1 Anlage zum Anhang (Bürgschaften) 07.2 Anlage zum Anhang (VE-Übersicht 1. Nachtrag 2014) 07.3 Anlage zum Anhang (Beteiligungen Stadt Landau-Übersichtsblatt zum 31.12.2014) 08 Rechenschaftsbericht 2014 08.1 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Haushaltssatzung 2014) 08.2 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Haushaltssatzung 1. Nachtrag 2014) 08.3 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Muster 23 zu § 53 GemHVO Gebildete Ermächtigungsübertrag. ins Folgejahr) 08.4 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Teilhaushalte Stand Oktober 2014) 08.5 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Übersicht üpl u. apl. Investitionen 2014) 08.6 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Übersicht üpl u. apl. Aufwendungen 2014) 09 Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2014 10 Anlagenübersicht zum 31.12.2014 11 Forderungsspiegel zum 31.12.2014 12 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2014
Ö 9	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/049/2018	Sitzungsvorlage 01 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 02 Schlussbilanz 2015 03 Ergebnisrechnung 2015 04 Teilergebnisrechnungen 2015 05 Finanzrechnung 2015 06 Teilfinanzrechnungen 2015 07 Anhang zur Schlussbilanz 2015 08 Rechenschaftsbericht 2015 08.1 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Haushaltssatzung 2015) 08.2 Anlage zum Rechenschaftsbericht (1. Nachtragshaushaltssatzung 2015) 08.3 Anlage zum Rechenschaftsbericht (gebildete Ermächtigungsübertragungen ins Folgejahr 2015) 08.4 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Teilhaushalte Stand Oktober 2014) 08.5 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Übersicht üpl. u. apl. Investitionen 2015) 08.6 Anlage zum Rechenschaftsbericht (Übersicht üpl. u. apl. Aufwendungen 2015) 09 Beteiligungsbericht 2015 gem. § 90 Abs. 2 GemO 10 Anlagenübersicht zum 31.12.2015 11 Forderungsübersicht zum 31.12.2015 12 Verbindlichkeitenübersicht zum 31.12.2015 13 Stellungnahme der Verwaltung vom 23.08.2018
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/047/2018	Sitzungsvorlage Anlage 01 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses Anlage 02 Schlussbilanz 2017 Anlage 03 Anhang Schlussbilanz 2017 Anlage 04 Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 04.1 Anlage C2 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 04.2 Anlage C27 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 04.3 Anlage D3 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 05 Ergebnisrechnung 2017 Anlage 06 Finanzrechnung 2017 Anlage 07 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2017 Anlage 08 Forderungsübersicht 2017 Anlage 09 Verbindlichkeitenübersicht 2017 Anlage 10 Liste der offenen Posten am 31.12.2017 Anlage 11 Geschäftsbericht 2017
Ö 11	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/046/2018	Sitzungsvorlage Anlage 01 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses Anlage 02 Schlussbilanz 2017 Anlage 03 Anhang zur Schlussbilanz 2017 Anlage 04 Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2017 Anlage 05 Ergebnisrechnung 2017 Anlage 06 Finanzrechnung 2017 Anlage 07 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2017 Anlage 08 Forderungsübersicht 2017 Anlage 09 Verbindlichkeitenübersicht 2017 Anlage 10 Übersicht über die über das Haushaltsjahr hinaus geltendenHaushaltsermächtigungen Anlage 11 Liste der offenen Posten am 31.12.2017 Anlage 12 Geschäftsbericht für das Jahr 2017
Ö 12	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/048/2018	Sitzungsvorlage Anlage 01 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses Anlage 02 Schlussbilanz 2017 Anlage 03 Anhang zur Schlussbilanz 2017 Anlage 04 Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2017 Anlage 04.1 Anlage C2 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 04.2 Anlage C27 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 04.3 Anlage D3 zum Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 05 Ergebnisrechnung 2017 Anlage 06 Finanzrechnung 2017 Anlage 07 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2017 Anlage 08 Forderungsübersicht 2017 Anlage 09 Verbindlichkeitenübersicht 2017 Anlage 10 Liste der offenen Posten am 31.12.2017 Anlage 11 Geschäftsbericht 2017
Ö 13	Neubesetzung des Schulträgerausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/262/2018	Sitzungsvorlage
Ö 14	Vereinbarung zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH über den Zuschuss zum Betrieb des Freibades am Prießnitzweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	200/294/2018	Sitzungsvorlage Entwurf der Vereinbarung zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH
Ö 15	Stadtwald; Neustrukturierung der Holzvermarktung im Land Rheinland-Pfalz, mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 – Gründung der kommunalen Holzvermarktungsorganisation „Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/341/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1; 10 Eckpunkte Anlage 2; Plan Holzvermarktungsregionen Anlage 3; Kennzahlen
Ö 16	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau-Süd“ (Estienne et Foch) - Verlängerung der Ausfallbürgschaft für die Deutsche Stadt- und Grundstücks-entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK)- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/089/2018	Sitzungsvorlage
Ö 17	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/146/2018	Sitzungsvorlage Entwurf einer Satzung der Stadt Landau in der Pfalz zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Ö 18	Erweiterung des Hauptfriedhofes, Neuanlage eines muslimischen Grabfeldes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	320/121/2018	Sitzungsvorlage Entwurfsplanung Lageplan musl. Friedhof
Ö 19	Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/106/2018	Sitzungsvorlage
Ö 20	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ – Grundsatzentscheidung Konzeptvergabe mit Festpreisen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/529/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 21	Initiative „Landau baut Zukunft“: -Entwicklung des Siedlungsflächenpotenzials im Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen im Südwesten der Landauer Kernstadt; -Antrag auf Abweichung von den Zielen des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, -20. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2010, -Aufstellung des Bebauungsplans „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd“, -Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	610/531/2018	Sitzungsvorlage Anl1 Raueml Umgriff Zielabw Anl2 FNP Aenderung Anl3 Geltngsb BPlnG4 Anl4 Raeuml Umgriff WettbewGeb Anl5 Uebersicht Umgriffe GBs
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „G 3, Zwischen Wollmesheimer Höhe und Schlittweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/530/2018	Sitzungsvorlage Anl 1 Geltungsber Anl 2 Antrag VEP Anl 3 Verpfl Quotierungsrichtlinie Anl 4 Erschlskizze
Ö 23	Weiteres Vorgehen zur Neugestaltung des Weißquartierplatzes in Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/532/2018	Sitzungsvorlage
Ö 24	Leistungen zum Betrieb und zur Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Stadt Landau in der Pfalz für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 (Wartungsarbeiten) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/178/2018	Sitzungsvorlage Bieterübersicht
Ö 25	Abrechnung der Erschließungsmaßnahme DH 5 in Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/182/2018	Sitzungsvorlage
Ö 26	Jahresabschluss 2017 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/400/2018	Vorlage EWL Jahresabschluss EWL 2017
Ö 27	Verschiedenes

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2 Dokumente

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