SessionNet | Stadtrat - 05.04.2022 - 17:00-18:57 Uhr

Sitzung

SR/025/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

05.04.2022

Zeit

17:00-18:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Kleingarten als Klimaoase für Mensch und Natur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/646/2022	Kleingarten als Klimaoase
Ö 4	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Art/ists in Town Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/647/2022	Artists in Town
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/353/2022	Sitzungsvorlage
Ö 6	Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/352/2022	Sitzungsvorlage Verbandsordnung KommZB Synopse zur Änderung der Verbandsordnung des KommZB 09-03-2022
Ö 7	Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Auftragsvergabe Sicherheitsdienstleistung für die kommunale Impfstelle Landau/Südliche Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/048/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/151/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Bürgschaftserklärung bis Ende 2023
Ö 10	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/154/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2021
Ö 11	Straßenbenennungen; Überprüfung der nach Personen benannten Straßen, Wege und öffentlichen Orte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	420/009/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1: 2021/04/16 Handreichung Straßennamen Anlage 2: Str. Namen, Übersicht mit Erläuterung Anlage 3: Überprüfung der Straßennamen Landau
Ö 12	Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/700/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Synopse Oeffentlichkeit Anl5 Synopse TOEB
Ö 13	Ausbau Neue Mitte Dammheim (Los 1), Aufhebung ursprüngliche und erneute Vergabe von Landschaftsbauarbeiten nach Einspruch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/271/2022	Sitzungsvorlage Session Bieterliste - neu
Ö 14	Gebäudemanagement, Vollzug des Wirtschaftsplanes durch Mittelfreigaben im investiven Bereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/333/2022	Sitzungsvorlage
Ö 15	Liefern und Errichten von Interims-Containeranlagen für 8 WE auf dem Gelände des ehemaligen Horstsportplatzes, Albrecht-Dürer-Str. 5, 76829 Landau in der Pfalz
Ö 16	Verschiedenes