SessionNet | Stadtrat - 28.03.2023

Sitzung

SR/035/2023/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

28.03.2023

Zeit

17:03-21:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister)
Ö 3	Bericht des Jugendbeirates zur Halbzeit der Wahlperiode		2023 02 Halbzeitbericht Jugendbeirat
Ö 4	Antrag des Jugendbeirates; Mitgliedschaft beim Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen RLP e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/692/2023	Antrag Mitgliedschaft Dachverband
Ö 5	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Anpassung der Vergaberichtlinien von Baugrundstücken Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/690/2023	Anpassung Vergaberichtlinen
Ö 6	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Einsatz der Mittel zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/691/2023	Einsatz Mittel Investitionsprogramm KIPKI
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verwendung der Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/694/2023	Verwendung Mittel Investitionsprogramm KIPKI
Ö 8	Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion; Einsatz der Mittel zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/695/2023	Ergänzungsantrag Einsatz Mittel Investitionsprogramm KIPKI
Ö 9	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Schatten für den Landauer Rathausplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/693/2023	Schatten Rathausplatz
Ö 10	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag für ein Parkhaus und/oder Parkdecks an vorhandenen Parkplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/696/2023	Prüfauftrag Parkhaus
Ö 11	Neuausschreibung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf die Haushalte 2023 bis 2027 für den Brand- und Katastrophenschutz (Austausch Atemschutztechnik) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/059/2023	Sitzungsvorlage
Ö 12	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/363/2023	Sitzungsvorlage Anlage - Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2022
Ö 13	Freibad am Prießnitzweg: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/364/2023	Sitzungsvorlage Bilder Fliesenschäden
Ö 14	Änderung der Benutzungs- und Kostenordnungen der Dorfgemeinschaftshäuser/Turnhallen in den Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/173/2023	Sitzungsvorlage 23.02.15 Anlage 1 Benutzungsordnung NEU 23.01.04 Anlage 2 Kostenordnung DGH Arzheim 23.01.04 Anlage 3 Kostenordnung TH Dammheim 23.01.04 Anlage 4 Kostenordnung DGH Godramstein 23.01.04 Anlage 5 Kostenordnung GMR Mörlheim 23.01.04 Anlage 6 Kostenordnung GMR Mörzheim 23.01.04 Anlage 7 Kostenordnung TH Nußdorf 23.01.04 Anlage 8 Kostenordnung TH Queichheim 23.01.04 Anlage 9 Kostenordnung DGH Wollmesheim 23.01.04 Anlage 10 Kostenordnungen Übersicht
Ö 15	Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/182/2023	Sitzungsvorlage 23.02.08 Anlage ENTWURF Bürgschaftserklärung Klinikum Ende 2025
Ö 16	Gestaltungssatzung Nußdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/063/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Räumlicher Geltungsbereich Gegenüberstellung Gestaltungssatzung andere Stadtteile - Gestaltungssatzung Nußdorf Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Landau Nußdorf (Gestaltungssatzung Nußdorf)
Ö 17	Mittagsverpflegung an der Betreuenden Grundschule Wollmesheimer Höhe Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/010/2023	Sitzungsvorlage
Ö 18	Haushalt 2023 - Mittelfreigaben im Vorgriff auf die Genehmigung des Haushaltes 2023 zur Ausstattung von Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/013/2023	Sitzungsvorlage
Ö 19	Einführung des LandauPasses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/076/2023	Sitzungsvorlage
Ö 20	Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in Landau in der Pfalz; Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Sozialer Zusammenhalt Landau Horst" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/736/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 ISEK Landau Anl2 KoFi Anl3 Geltungsbereich Anl4 Präsentation ISEK
Ö 21	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"; Verkauf des Baufeldes 38d an der Paul-von-Denis-Straße; Fortschreibung der wesentlichen Verkaufsbedingungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/738/2023	Sitzungsvorlage Anlage Lageplan
Ö 22	Anordnung des Umlegungsverfahrens "Gewerbepark Messegelände Südost" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	620/045/2023	Sitzungsvorlage Anlage Umlegungsverfahren Nachhaltigkeitseinschaetzung
Ö 23	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/345/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Organigramm Anlage 2 AGFK jetzt gute Gründe
Ö 24	Leistungen zum Betrieb und zur Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Stadt Landau in der Pfalz für den Zeitraum vom 01.04.2023 bis 31.12.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/296/2023	Sitzungsvorlage
Ö 25	Umgestaltung von drei Lichtsignalanlagen in Landau in der Pfalz; Vergabe der Lieferung, Aufstellung sowie Inbetriebnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/297/2023	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 26	Erschließung Alte Bahnhofstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/298/2023	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 27	Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/139/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 28	Vollzug des Wirtschaftsplanes GML 2023; Übertrag von Mitteln des Jahres 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/357/2023	Sitzungsvorlage
Ö 29	Beschluss Jahresabschluss EWL 2021 und Entlastung Vorstand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/582/2023	Vorlage EWL Jahresabschlussbericht EWL 2021 Nachhaltigkeitseinschätzung Jahresabschluss 2021
Ö 30	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: